Antrag auf Betreuung bei Demenz

Beantragung der Demenzpflege

um Pflege zu beantragen. Rechtliche Unterstützung leistet das Pflegegericht auf Antrag oder Menschen mit Demenz benötigen eine verstärkte Pflege, die von der Pflegekasse unterstützt wird. Der Betroffene kann selbst einen Antrag stellen. Anschließend prüft das Gericht, ob Sorgfalt geboten ist. Eine Anwendung ist daher nicht erforderlich, obwohl sie nicht schädlich ist.

Antrag auf Unterstützung im Vermögensmanagement

Seitdem unser Stiefvater gestorben ist, kümmert sich unsere Mütter nicht mehr um ihre finanziellen Angelegenheiten. Sie ist demenzkrank und kann ihren Hausstand nur bedingt ohne fremde Unterstützung bewältigen. Welche Optionen haben wir für Angehörige, um der weiteren Überverschuldung unserer Schwägerin entgegen zu wirken und sie im Asset Management zu unterstützen?

Dieses Antwortschreiben ist vom 05.01.2011 und kann auslaufen. Fragen Sie jetzt Ihre aktuellen Fragen und erhalten Sie eine rechtlich verbindliche Auskunft von einem Anwalt. Lieber Frager, ich vertrete zu Ihrer Fragestellung folgende Position: 1. Sie haben die Moeglichkeit, beim zustaendigen Bezirksgericht (Vormundschaftsgericht) eine Betreuungsanordnung zu beantragen.

Ein Teil der Gerichtshöfe hat dafür Formblätter erstellt, die sie zur Einsicht bereitstellen. Über den Rahmen der Unterstützung entscheidet das zuständige Bundesgericht, z.B. im Bereich des Immobilienrechts. Sie können den Antrag ohne Zustimmung der betreffenden Personen einreichen. Die Förderung ist in den 1896 f. geregelten 1896f. Folgende Betreuungsvoraussetzungen müssen erfüllt sein: - die betreffende Person muss mündig sein, siehe 1896 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BW; - die betreffende Person hat eine psychische Erkrankung oder eine körperliche, geistige oder seelische Beeinträchtigung, siehe 1896 Abs. 1 Satz 1 BW; - die betreffende Person ist auf Dauer unfähig, ihre eigenen Belange zu klären; siehe 1896 Abs. 1 Satz 1 BW; - es bestehen keine weiteren Hilfsmöglichkeiten, wie z.B. eine Vertretungsvollmacht; siehe 1896 Abs. 2 Satz 2 KW.

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Betriebskosten

Kann ein Erwachsener aufgrund einer Geisteskrankheit oder einer physischen, mentalen oder spirituellen Beeinträchtigung seine Geschäfte nicht mehr wahrnehmen, muss das Gericht einen Berater für ihn ernennen. Häufigste Gründe für den Aufbau einer Rechtspflege sind Demenz, Psychose oder psychische Unfähigkeit. Der Betreffende, ein Verwandter oder ein Dritter kann einen Antrag auf Rechtsbeistand beim Gericht einreichen.

Beispielsweise stellen Angestellte in Krankenhäusern oft einen Antrag auf rechtliche Betreuung, wenn schwere gesundheitliche Entscheidungen zu fällen sind und der Betroffene seine Zustimmung nicht geben kann. Dies geschieht oft durch Verwandte oder Anwohner, die sich um den Gesundheitszustand einer ihnen nahe stehenden Personen kümmern, z.B. weil sie merken, dass diese Personen immer vergesslicher werden.

Die Bestellung eines Beraters ist nur möglich, wenn das Gericht die Notwendigkeit der Rechtshilfe erörtert hat. Das ist der Fall, wenn der Betroffene nicht in der Lage ist, seine eigenen Geschäfte - auch nicht mit Hilfe - zu erledigen, oder wenn es keinen vertretungsberechtigten Vertreter gibt, der sich um die Geschäfte kümmert.

Rechtsbeistand ist auch dann erforderlich, wenn eine Vorsorgevollmacht besteht, aber nicht wirksam oder unzureichend ist. Der Unterstützungsgerichtshof untersucht, in welchen Gebieten der Betreffende Unterstützung benötigt und welche Tätigkeiten er ohne Unterstützung nicht ausführen kann. Ein Vorgesetzter wird nur für diese Gebiete ernannt. Die Pflege darf nur so lange wie nötig erfolgen.

Die Richterin legt fest, wann die Pflegebedürftigkeit wiederhergestellt wird. Die Aufsicht agiert und trifft Entscheidungen für den Betroffenen daher nur in einem exakt festgelegten Ausmass. Im Pflegegesetz sind die Aufgabenstellungen nicht weiter ausgeführt. Das sind in der Realität oft die Bereiche:

Die Erziehungsberechtigten erhalten von dem zuständigen Amtsgericht eine Vormundschaftskarte. Auch diese können im weiteren Ablauf der Unterstützung durch das Unterstützungsgericht verlängert oder beschränkt werden. Der Pfleggerichtshof muss die betreffende Pflegeperson als diejenige benennen, die die betreffende Person für sich in Anspruch nimmt, es sei denn, ihr Wohlergehen ist in Gefahr. Selbst wenn eine gewisse Persönlichkeit nicht als Berater gewünscht wird, sollte das zuständige Gericht dem Rechnung tragen.

Liegt ein vorher festgelegter Betreuungsauftrag vor, so hat das zuständige Gericht diesen zu befolgen - es sei denn, der Betreffende will sich nicht mehr selbst daran halten. Es ist rechtlich dazu angehalten, der Bestellung von Verwandten als Vormund Vorrang einzuräumen, wenn sie dazu imstande sind. Ist kein passender Angehöriger oder eine andere passende nahestehende und pflegebereite Persönlichkeit vorhanden, wird das Pflegegericht einen Dritten mit der Pflege beauftragen.

Dabei kann es sich um Freiwillige, Angestellte von Pflegeverbänden, Berufsberater oder in Einzelfällen um Regierungsberater handeln. Wenn sich die als Aufsicht benannte Stelle als ungeeignet herausstellt, kann das Aufsichtsgericht auch einen Kontrollwechsel einleiten. Die Rechtshilfe erlischt mit dem Tode, d.h. wenn die unterstützte Person gestorben ist, darf sie keine weiteren Rechtshandlungen mehr vornehmen.

Zur Etablierung einer Pflege gibt es einige Richtlinien, die das Pflegegericht berücksichtigen muss. Zuständiges Gericht ist das Pflegegericht, das dem Bezirksgericht angeschlossen ist. Das Förderungsgericht kann nach dem Antrag mit unterschiedlichen Massnahmen überprüfen, ob eine Förderung notwendig ist. Oftmals ernennt das Gericht einen Vormund, der die Belange des Betreffenden im Pflegeverfahren wahrnimmt.

Der Hauptzweck der Rechtshilfe besteht darin, den Betreffenden in Angelegenheiten zu unterstützen, die er selbst nicht mehr bewältigen kann. Sie werden nicht von der Pflege untauglich gemacht oder für untauglich befunden. Diese kann vom Pflegegericht nur eingeschränkt werden, wenn der Begünstigte sich selbst oder sein Eigentum in Gefahr bringt.

Das heißt, dass die betreffende Partei nur mit der Genehmigung der Aufsicht gewisse rechtliche Transaktionen vornehmen darf. Praktisch stellt der Schiedsrichter dann beispielsweise fest, dass die beaufsichtigte Partei nur mit dem Einverständnis des Rechtsberaters Geld von ihrem eigenen Account auszahlen kann. Selbst eine einwilligungsfähige und betreuungsfähige Persönlichkeit kann ihre ärztliche Versorgung selbst festlegen.

Eine Zustimmung des Vorgesetzten oder des Gerichts ist dann nicht vonnöten. Ist diese Einwilligungsmöglichkeit jedoch nicht gegeben, muss der Pfleger für den Pflegebedürftigen zustimmen. Bei bestimmten Massnahmen bedarf der beauftragte Berater auch der ausdrücklichen gerichtlichen Zustimmung - auch wenn der Berater bereits vom zuständigen Richter für diesen Aufgabenbereich bestellt wurde.

Allerdings muss die Zustimmung des Pflegegerichts nicht einholt werden, wenn sich der behandelnde Arzt und das Pflegepersonal darüber einig sind, was der Patient in diesem Falle wünscht. Die Bestimmungen ( 1904 BGB) finden auch auf einen vertretungsberechtigten Mitarbeiter Anwendung, wenn keine juristische Unterstützung erforderlich ist. Weitergehende Massnahmen gegen die betreute Person, die vom Pflegegericht explizit zu genehmigen sind:

Der Rechtsbeistand und der Rechtsbeistand selbst sind kostenpflichtig, es sei denn, die betreffende Partei ist ohne Gegenleistung. Deshalb bemühen sich viele, die juristische Unterstützung durch einen Bevollmächtigten zu unterlassen. Aufwendungen für das Rechtshilfeverfahren - Honorare und Spesen, z.B. für Gutachter - werden nur dann geschuldet, wenn das Vermögens des Betreffenden nach Abzug der Schulden mehr als 25.000 ? ausmacht.

Hinzu kommen die laufenden Ausgaben für die Entschädigung oder Auslagenerstattung, auf die ein Pfleger Anrecht hat. Der Betrag variiert stark, je nachdem, ob es sich um einen privaten oder einen professionellen Pfleger handelte. Eine freiwillige Pflegekraft (einschließlich eines Familienmitglieds) kann entweder einen Pauschalbetrag von 399 ? (seit 1. August 2013) pro Jahr oder eine Kostenerstattung verlangen.

Die hier auszuweisenden Ausgaben umfassen z.B. Porto für Briefe, Kopierkosten, Telefonkosten oder Reisekosten für den Aufenthalt der unterstützten Person. Diese werden bis zu gewissen Einkommens- und Vermögensbeschränkungen vom Bund getragen, andernfalls trägt die zu versorgende Person die Auslagen selbst. Wenn eine Pflege vorgeschlagen wird, der Schiedsrichter aber zu dem Schluss kommt, dass sie nicht erforderlich ist, fallen dem Betreffenden keine weiteren Ausgaben an. und Vermögensbeschränkungen, bis zu denen der Gesetzgeber die Ausgaben trägt, können Sie beim Pflegegericht oder der lokalen Pflegebehörde erfragen.

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