Erfahrungen Freiberuflicher Altenpfleger

Berufserfahrung als freiberufliche Altenpflegerin

Selbstständige Altenpfleger sind gefragter denn je. Sie sammeln neue Erfahrungen und erhalten ein attraktives Zusatzeinkommen? Das Sammeln von Erfahrungen rundet das Ganze ab. Die häusliche Pflege älterer Menschen muss kein Vermögen kosten. Selbstständige Altenpflegerinnen stellen sich vor.

Evaluierung freiberuflicher Pflegetätigkeiten für Pflegeleistungen

I. Das Rechtsmittel der Angeklagten gegen das Ergebnis des Urteils des Münchner Sozialgerichtes vom 13. Oktober 2006 wird zurueckgewiesen. Der Antragsgegner hat die erforderlichen aussergerichtlichen Kosten des Klägers und der zu 1) eingeladenen Partei zu tragen. Der 1966 gebürtige Kläger ist von Berufs wegen Krankenschwester und Altenpfleger. Der Kläger hat am 25. November 2001 bei der Angeklagten die Festsetzung ihres Sozialversicherungsstatus beantragt.

Ab 01.01.2002 wird sie als selbstständige Krankenschwester für den stationären Krankenpflegedienst der K. S. arbeiten. und der Adressat zu 2), die je eine Grundversorgung und Behandlung inklusive Blutdruckmessung, Pulsmessung, Temperaturmessung oder Dekubitusmessung anbieten. Der jeweilige Vertrag für die selbständige Arbeit mit den eingeladenen Pflegeleistungen war als Rahmenvertrag gestaltet und enthielt eine Entlohnung von 13,30 EUR/Stunde (eingeladen zu 1) bzw. 17,90 EUR/Stunde (eingeladen zu 1).

Der Kläger durfte keine Pflegebedürftigen betreuen. Der Kläger erklärte zudem, dass kein unternehmerisches Risiko bestehe, da er keine eigenen Mittel verwende und keine von seinem Auftraggeber einnehme. Die Aufzählung der Betriebskosten der Klage enthielt im Kern Aufwendungen für Autos, Rechner und Telefone. Der Antragsgegner hat mit Beschluss vom 9. Januar 2003 erklärt, dass die klagende Partei seit dem 1. Januar 2002 als Krankenschwester für die zu 1) und 2) eingeladenen Personen in einem unselbständigen Arbeitsverhältnis tätig ist, das sozialversicherungspflichtig ist.

Der Kläger war an den Arbeitsgemeinschaften der eingeladenen Personen beteiligt, die Zeit, Zeitdauer, Standort und Tätigkeitsart im Sinne des Verwaltungsrechts vorgaben. In dem darauf folgenden Einspruchsverfahren machte die Beschwerdeführerin geltend, dass sie seit dem 01.10.2002 nicht mehr für den Adressaten 2) und seit Ende 2002 auch nicht mehr für den Adressaten 1) gearbeitet habe.

Der Kläger führt nur nachgeordnete Betreuungsarbeiten durch, so dass von einer Integration in ein ausländisches Unternehmen auszugehen ist. Eine Gesamtbeurteilung zeigt eine Dominanz von Hinweisen auf abhängige Arbeit. Fusspflege ist von der objektiven Pflege zu unterscheiden und hat keinen Einfluss auf deren Einstufung als abhängige Pflege. Der Kläger erhob beim Münchner Arbeitsgericht Beschwerde, um festzustellen, dass er ohne Versicherung beschäftigt war.

Ihre bisherigen Argumente wiederholte sie im Kern und erklärte in der Anhörung zusätzlich, dass sie vom 1. April 2002 bis 21. November 2002 für den Adressaten und vom 1. Januar 2002 bis zum 2. Oktober 2002 für den Adressaten gearbeitet habe, für den sie einen 24-Stunden-Patienten betreut habe.

Es bestand keine Pflicht zur Übernahme bestimmter Verträge, und der Erwerb des Vertrages war davon abhängig, dass der Antragsteller nicht anders verpflichtet war. In der Berufung zu 2) heißt es, dass die Klage nicht an ihrer Arbeitsgestaltung beteiligt war und im Gegensatz zum Angestelltenpflegepersonal nicht an Arbeitssitzungen teilzunehmen hatte.

Der Sozialgerichtshof hob mit Beschluss vom selben Tag die Verfügung des Angeklagten auf und entschied, dass der Angeklagte in der Sache nicht versichert sei. Entsprechend dem Gesamtüberblick der erbrachten Leistung hat die klagende Partei selbständige Ambulanzleistungen erbringt. Aufgrund der rechtlich zulässigen Möglichkeiten, dass das Pflegepersonal auch selbständig arbeiten und als Selbstständiger in die Rentenversicherung einbezogen werden kann, war es von entscheidender Bedeutung, dass die klagende Person als Fachkraft ohne Weisung und ohne Unterbringung in einem ausländischen Unternehmen pflegerische Dienstleistungen erbrachte.

Im Gegensatz zum angestellten Pflegepersonal musste sich die Klage immer selbst um die Vergabe von Pflegebestellungen kümmern. Die Entgegennahme von Aufträgen für den weiteren Pflegeservice "A." sowie die Einrichtung eines eigenen Pflegeservice am 01.10.2004 sprechen für eine eigenständige Aktivität. Der Antragsgegner hat dagegen Einspruch erhoben, weil die Bereitstellung von Betreuungsleistungen für Dritte nicht als selbständige Erwerbstätigkeit anzusehen ist.

Der Kläger investierte kein eigenes Vermögen, sondern nur eigene Arbeitskräfte und auch nicht mit einem ungewissen Ergebnis wegen des Stundenlohns. Der Antragsgegner hat mit Beschluss vom 5. November 2009 entschieden, dass der Kläger im Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis zum 1. Januar 2002 von der zu 2) eingeladenen Partei beschäftigt war.

Der Antragsteller und der Adressat zu 1) verlangen die Zurückweisung der Beschwerde. Der Sozialgerichtshof hat zu Recht entschieden, dass die Arbeit der Krankenschwester nicht beitragspflichtig ist. Gegenstand des Rechtsstreits ist die Entscheidung des Antragsgegners vom 9. Januar 2003 in Form des Widerspruchs vom 26. November 2003, nach der der Kläger von der zum 1. April 2002 bis zum 21. November 2002 eingeladenen Partei und von der zum 2. Januar 2002 bis zum 10. November 2002 eingeladenen Partei als angestellt befunden wurde.

Ebenfalls Gegenstand der Streitigkeit nach 96 Absatz 1, 99 Absatz 2 GSG ist die Entscheidung des Antragsgegners vom 5. November 2009. 1. In dem vom Kläger gemäß 7a SVB-VI als zuständiger Instanz angestrengten Ermittlungsverfahren ist der Antragsgegner vom maßgeblichen Ansatzpunkt, der Gesamtbeurteilung aller Sachverhalte des Einzelfalles gemäß 7a Absatz 2 SVB-VI, zu dem Schluss gekommen, dass der Antragsteller während der Streitzeit von 1) und 2) geladenen Personen abhängt.

Maßstab für die Beurteilung der Existenz einer bezahlten Erwerbstätigkeit ist 7 Absatz 1 S. 1 Satz 1 Nr. VII. Demnach ist die Erwerbstätigkeit eine nicht selbständige Erwerbstätigkeit, vor allem in einem Beschäftigungsverhältnis. Gemäss der etablierten Rechtssprechung der SPA setzen Arbeitsverhältnisse eine persönliche Abhängigkeit des Arbeitnehmers vom Auftraggeber voraus. 2. Die Selbständigkeit ist dagegen in erster Linie durch unternehmerisches Risiko geprägt, das sich in einer Geschäftsmöglichkeit, der Existenz einer eigenen Betriebstätte, der Möglichkeit, über eigene Arbeitskräfte zu verfügen, und der im Grunde genommen freien Gestaltung von Tätigkeiten und Arbeitszeiten widerspiegelt.

Bei der Beurteilung der Erwerbstätigkeit eines Betreuers ist die rechtliche Beurteilung des 2 Abs. 1 Nr. 2 SSG 6 zu berücksichtigen, nach der selbständige Betreuer unter weiteren Bedingungen in der Pensionsversicherung versichert sind.

Dies bedeutet, dass der gesetzgebende Organisator selbst anerkennt, dass Pflegekräfte selbständig arbeiten können. Bei der Umsetzung dieser rechtlichen Grundlagen auf den hier zu beurteilenden Sachverhalt zeigt eine Gesamtbeurteilung der relevanten Indikationen eine Überlegenheit zugunsten der Selbständigkeit. Gemäß dem in den Verwaltungsunterlagen der Antragsgegnerin enthaltenen Kooperationsvertrag zwischen der Antragstellerin und dem Adressaten von 2) und dem Kooperationsvertrag zwischen der Antragstellerin und dem Adressaten von 1) vom 1. April 2002 war die Antragstellerin weder zur Annahme der ihr angebotenen Bestellungen noch zur Ausübung einer für eine Mitarbeitertätigkeit nach 613 BGB typischen, sehr persönlichen Arbeit verplichtet.

Gegenüber dem Eingeladenen war er explizit befugt, 2) die Leistungen durch Hilfspersonen erbringe. Im Falle ihrer Verhinderung war sie nur dazu angehalten, die zu 1) eingeladene Person rechtzeitig zu benachrichtigen. Der Kläger war auch befugt, für andere Mandanten - mit Ausnahmen von direkten Wettbewerbern - gegenüber dem Adressaten zu arbeiten 2); gegenüber dem Adressaten zu 1) gab es kein Wettbewerbsverbot.

Die Vertragsfreiheit wurde von der Antragstellerin und den eingeladenen Parteien ausgenutzt. Der Kläger arbeitete für beide mitverantwortlichen Parteien, obwohl beide die gleiche Dienstleistung im selben geographischen Gebiet bieten, d. h. die Betreuung von Patienten, d. h. direkte Wettbewerber auf dem Markt sind. Der Kläger hat nach seinen glaubwürdigen Aussagen Betreuungsaufträge nur auf der Grundlage seiner eigenen Umstände und Gesichtspunkte akzeptiert.

Er hat an keinen Team-, Firmen- oder Mitarbeiterversammlungen der Eingeladenen teilgenommen oder war zu diesen einladen. Der Kläger hatte die Eingeladenen zu 1) und 2) als Kunden durch eigenes Handeln gewinnen können, d.h. er hatte selbst als Acquirer am Kapitalmarkt agiert. Dem Kläger ist es mit der eingeladenen Partei zu einem wesentlich erhöhten Stundensatz von 17,90 Euro als mit der eingeladenen Partei zu 1) gekommen, zu dem ein Stundensatz von 13,30 Euro festgesetzt wurde.

Der Kläger benutzte - wenn auch nur in begrenztem Maße - eigene Geräte wie Auto, Computer oder Handy. Der Kläger war auch einem eigenen unternehmerischen Risiko unterworfen, dem ein gewisses Maß an Geschäftsmöglichkeiten gegenübersteht. Es wird nicht vernachlässigt, dass es im Zusammenhang zwischen dem Antragsteller und den beiden Adressaten auch klare Aspekte der bezahlten Arbeit gab.

Das sind in erster Linie die Aktivitäten, die Pflegearbeit, die die Bewerberin aufgrund ihrer Qualifikationen leisten konnte und die von Anfang an so stark determiniert waren, dass es nicht möglich war, wesentliche eigene Beschlüsse zu fassen oder eigene zu entwickeln. Hätte der Kläger einen Pflegebedürftigen - wie zum Beispiel den 24-Stunden-Pflegepatienten für den Adressaten zu 2) - aufgenommen, wurden Zeitpunkt, Ort, Form und Ausmaß der Betreuung eruiert.

Dem Kläger wurden keine medizinischen Entscheide oder andere Entscheidungsbefugnisse übertragen. Daher besteht die Geschäftsmöglichkeit der Klage im Grunde nur darin, mehr selbst zu tun. Der Kläger hatte seine Dienstleistungen als Pflegeinstitution weder den Kassen, den Kranken- und Pflegekassen noch den Patienten in Rechnung gestellt. Der Kläger verfügte während der Streitzeit (noch) nicht über eigene Mitarbeiter, so dass trotz anderer Vertragsvereinbarungen die sehr persönliche Erbringung von Dienstleistungen die Norm war.

Dies wird auch dadurch untermauert, dass die klagende Partei erst während der Streitzeit angefangen hatte, eigenständig Pflegedienstleistungen zu erbringen, und sich damit erst in der Phase der Gründung ihrer Aktivitäten befand, in der sich die vollständige Selbständigkeit nicht nur wegen der oft angetroffenen vorübergehenden Abhängigkeiten von nur wenigen Mandanten noch nicht entwickelt hat.

Dabei ist nicht zu vernachlässigen, dass der Antragsteller sein Akquisitionsmodell nicht nur temporär genutzt hat, sondern dass er den eigenen Pflegeservice mit zwei Vollzeit- und anderen geringfügig Beschäftigten erst etwa zwei Jahre nach Ende des Streitzeitraums durchgesetzt hat. Gleiches trifft auf die Fragestellung zu, ob mit der Entscheidung vom 05.11. 2009 über die Aktivität für die eingeladene Person eine Berichtigung möglich war 2).

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