Hartz 4 Pflege von Angehörigen

Die Hartz 4 Pflege von Angehörigen

Was an ALG 2 relativ zur Pflege haben. Vorübergehend von seinem Arbeitsplatz zu verlassen, kann ab sofort Hartz IV beantragen. Hartz IV, Vermögenswerte - Vermögenswerte - Vermögenswerte - Freistellung. Personen, die sich um hilfsbedürftige Familienmitglieder kümmern und dafür Pflegegeld erhalten? Werden die Hartz IV auch für sie geschnitten?


24 Stunden Pflege

Auch bei der Pflege von Angehörigen sind 2 Anwendungen pro Woche  sinnvoll.

Nach einem Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 12. Januar 2014 ist es sinnvoll, dass ein Arbeitsloser zwei Anträge pro Wochentermin stellt, auch wenn er für die Betreuung seiner erkrankten Mutter aufkommt. Die Klägerin hat in der Vergangenheit als Versandhändlerin, LKW-Fahrerin und Taxifahrerin gearbeitet. Die Klägerin musste diese Aktivität jedoch 2010 wieder einstellen, da sie sich nicht auszahlt.

Die Klägerin betreut seit 2008 seine 1934 gebürtige Frau, die in ihrer eigenen Ferienwohnung im gleichen Hause wie er aufwächst. Seit 2009 ist die Versorgungsstufe II anerkennt. Die Klägerin sorgt für die persönliche Hygiene und das An- und Ausziehen der Mütter, bereitet ihre Speisen zu und injiziert Insulin. Nur nachmittags von 12.30 bis 19.00 Uhr und in der Nacht braucht die Frau in der Regel keine Unterstützung.

Zu diesem Zweck hat die Klägerin eine Integrationsvereinbarung mit der Angeklagten abgeschlossen. Darin wurden die Zielsetzungen der Übereinkunft festgelegt: "Betreuung der Mütter (Stufe II), Suche nach 400 EUR Teilzeitarbeit oder Teilzeitarbeit". Darüber hinaus muss er während der Laufzeit der Integrationsvereinbarung jede Woche zumindest zwei Bewerbungen (von denen zumindest einer auf einem konkreten Arbeitsplatzangebot basiert) vornehmen, um ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis und eine Kleinbeschäftigung aufzunehmen und nachzuweisen.

Als der Angeklagte einen Verstoss gegen die Integrationsvereinbarung feststellte, hat er den Beschwerdeführer angehört. Infolgedessen wurde für den Zeitraum vom 01.05. 2012 bis zum 31.07. 2012 eine Reduzierung um 30 Prozent der entsprechenden Normanforderung beschlossen, da der Antragsteller seinen Verpflichtungen zur Einreichung von zumindest zwei Anträgen pro Woche nicht nachkam.

Die Klägerin habe gegen die in der Integrationsvereinbarung festgelegte Verpflichtung verstossen, jede Woche zumindest zwei Anträge zu stellen und dies nachzuweisen. Der Bundessozialausschuss hatte im Zusammenhang mit der Arbeitslosenunterstützung festgestellt, dass es fuer einen Erwerbslosen generell sinnvoll sei, zwei Antraege pro Woche/Tage zu stellen. Der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer um seine Frau kümmert, führt zu keiner anderen Einsicht.

Weil die Pflege der Mütter als Zielsetzung der Integrationsvereinbarung genannt wurde, war es unerheblich, ob die Pflege im Sinn von 10 Abs. 1 Nr. 4 des Sozialgesetzbuches 2 auf andere Art und Weisen als durch den Antragsteller erbracht werden konnte. Allerdings ist nicht ersichtlich, dass diese Sorgfalt den Antragsteller so sehr einschränkt, dass ihm nicht genügend Arbeitsplätze angeboten werden, die er ausüben könnte.

Doch selbst wenn aus dem Vorbringen des Beschwerdeführers hervorgeht, dass er in dem betreffenden Berichtszeitraum fünf volle Woche lang krank war, erklärt dies nicht, warum er in den 24 (vollen) Kalenderwochen der Gültigkeitsdauer der Integrationsvereinbarung nicht mehr als 15 Anträge gestellt hatte. Auch wenn man von den 24 Schwangerschaftswochen fünfzehn Tage und dazu noch die weihnachtliche Woche zugunsten des Beschwerdeführers abziehen würde, so blieben also zusammen sechs Monate, 18 Monate, in denen nach dem Gehalt der Integrationsvereinbarung 36 Anträge hätten gestellt werden müssen.

Das wäre weit mehr als die 15 beanspruchten Anmeldungen. Lieber C., ich habe Verständnis für Ihre Wut und Sie denken vielleicht, dass neben der Pflege, auch wenn es nur Teilzeitarbeit ist, eine Nebentätigkeit oft de facto unmöglich ist, zum Beispiel wenn der Pflegezeitpunkt nicht vorhersehbar ist (weil die Mütter nicht immer um 11.30 Uhr auf die Toilette gehen müssen oder nur zur Mittagspause rufen).

Die mustergültige Gerichtsentscheidung macht jedoch deutlich, dass es ein Versäumnis ist, die erforderlichen Anträge nicht einzureichen. Besser ist es, gegen die Integrationsvereinbarung und ggf. ein nachfolgendes Gerichtsverfahren zur Ermittlung der angemessenen Zahl von Anträgen zu protestieren und gleichzeitig die angestrebten Anträge richtig zu stellen und zu dokumentarisieren.

Referenzen in Anträgen auf Pflege von Angehörigen können de facto zur Zurückweisung anregen. Ergänzung: Es gibt auch eine Verfügung der LSG Nordrhein-Westfalen aus dem Jahr 2014, die einen Bewerber betrifft, der seinen Partner auf Betreuungsstufe II betreut hat und der entschlossen war, mehr als 21 Wochenstunden Hilfe mit Pflegeberichten des MDK zu benötigen.

Ist die Durchführung eines Werkes nicht mit der Pflege eines Angehörigen kompatibel und kann die Pflege auf andere Art und Weisen nicht gewährleistet werden, darf eine Integrationsvereinbarung nach 16 SGB 2 nicht die Pflicht des Begünstigten enthalten, persönliche Anstrengungen und/oder Anträge zu stellen, die zur Aufnahme der Tätigkeit führen. Dies sind jedoch immer Einzelfallentscheide, d.h. man muss sich ansehen, wie der Pflege- oder Unterstützungsbedarf des entsprechenden Angehörigen auszusehen hat.

Vielmehr zeigen die scheinbar immer wieder kehrenden Formeln in Vorlagen wie "grundsätzlich vernünftig" oder "nicht erkennbar", die man in sehr vielen Sozialgerichtsentscheidungen nach oben und unten durchliest, meiner Ansicht nach, dass man von Seiten des "anerkennenden" Gerichtes einfach nicht erkennt, worum es geht. Übrigens: Im jetzigen Falle können bereits zwei Anträge pro Woche als " prinzipiell sinnvoll " eingestuft werden (eine davon unaufgefordert, die andere als Antwort auf eine bestimmte Ausschreibung).

Im Grunde ist es auch sinnvoll, jemandem die Aufgabe zu geben, jeden Tag Spaghetti Bolognese zu zubereiten ( "zu essen"), wenn es ihm die Möglichkeit gibt, Nudeln so gut zu zubereiten, dass seine Chancen auf eine erfolgreiche Bewerbung als Köchin in einem italienischem Lokal steigen. "Schreiende Ungerechtigkeit" ist sicherlich keine Bitte um eine Teilzeitbeschäftigung.

Es ist zweitrangig, ob die Anwendungen tatsächlich erfolgreich sind. Auch gibt es keine maximale Anzahl von Anträgen. Es ist nicht leicht, eine Bewerbung in der Annahme zu verfassen, dass Sie abgewiesen werden. Dass in diesem Kontext die Gemeinschaft - sozusagen pflegerische Verwandte - auch die Dienste der Gemeinschaft, also das Geld der Steuerzahler - einen korrespondierenden und vor allem eine Verpflichtung, aus diesem Schaden auszusteigen, fordert, halte ich für die übliche Mentalität: geht mich nichts an!

Vor allem aber auch, weil die überwiegende Ansicht ist, dass - das für die Betreffenden - ob nun unterhalten oder gepflegt - vorgesehen ist. Bei meiner Betreuungsaktivität der pflegebedürftigen Personen der Pflegeklasse 4 - alte Pflegeklasse 3 - Pflege- und Betreuungskosten von EUR 15.000 pro Monat, die ein Betreuungsunternehmen für die gleiche Pflege und Pflege abrechnet!

Deshalb mein Ruf an alle Betreuer - erhobenen Hauptes - wer auch immer, wenn nicht wir, es verdiente und sich immer wieder bewies - wir sind keine Bettler. Meiner Meinung nach ist der Weg richtig, den Richtern bei der Verhandlung einen Aufwandsschätzwert eines Pflegedienstes zu präsentieren, das Zahlungsmittel benennen zu lassen und dann - wenn die Pflege sichergestellt ist - wieder im Arbeitsleben Fuß zu fassen. 3.

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