Legale Beschäftigung Osteuropäischer Pflegekräfte

Juristische Beschäftigung osteuropäischer Pflegekräfte

Die Grundlagen der Bedingungen und Voraussetzungen für die legale Beschäftigung osteuropäischer Hausangestellter oder Betreuer. Lies die rechtlichen Grundlagen für osteuropäische Krankenschwestern die Beschäftigung osteuropäischer Hausangestellter und Krankenschwestern. Österreichisches Modell: Legalisierung der Arbeit von Migrantinnen. Der nächste Schritt - die Vermittlung in eine legale Beschäftigung - braucht ebenfalls Zeit. Der Anteil der in Deutschland tätigen Pflegekräfte aus Osteuropa nimmt stetig zu.

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Bericht vom 04.02. 2012 der diakonischen Ambulanz - Gesundheitdienste Obere Murtal e. V. Die meisten Menschen wollen den Rest ihres Lebens in ihrer gewohnten Umwelt leben. Zunehmender Pflegebedarf und die Fähigkeit, allein zu bleiben und/oder die Stärke der Angehörigen an ihre Grenze zu kommen, führen dazu, dass viele Menschen nach erschwinglichen Betreuungsmöglichkeiten nachfragen. Welche rechtlichen Mittel es hier gibt, zeigen die beiden in ihrem zum ersten Mal im EVB erschienenen Bericht, Ausgabe 33, 2007: "Viele können sich eine rechtliche Rundumbetreuung nicht leisten" Mit den pflegebedürftigen Nachbarinnen lebt und wirkt eine osteuropäische Frau - als Hausangestellte, oft aber auch als 24-Stunden-Schwester.

Es ist ab 600 EUR pro Monat erhältlich und wird oft unrechtmäßig eingesetzt. Allein in Baden-Württemberg wird ihre Anzahl auf rund 10.000 Personen veranschlagt, und die Umgebung ist in der Regel sehr gut informiert. "Es gibt viele Menschen, die sich keine rechtliche Versorgung rund um die Uhr erlauben können, und wir stellen auch fest, dass es notwendig ist, dass immer jemand da ist.

Die Mitarbeiter des Diakoniewerks stellen eine Infobroschüre über die rechtlichen Möglichkeiten der Beschäftigung zur Verfügung (siehe auch Teil 3). Staatsbürger aus den Ländern Osteuropas konnten hier - anders als in Grossbritannien - noch nicht permanent mitarbeiten. Einschränkungen gibt es in der Bundesrepublik bis spätestens 2009. Auf dieser Grundlage stellen die Behörden hier in der Bundesrepublik das Pflegepersonal aus dem Osten Europas.

Er sagt, dass aus eigener Anschauung und angeregt durch viele Untersuchungen seit langem nach einem rechtlichen Weg zur Einstellung von osteuropäischen Krankenschwestern und Krankenpflegern gefragt wird. Beispielsweise müssen die Pflegeleistungen im Herkunftsland lizenziert sein und das Recht auf Führung und Unterweisung der abgeordneten Arbeitnehmer beim Ausführenden haben. Der entsandte Arbeitnehmer muss für einen Zeitraum von sechs Monaten in seinem Herkunftsland angestellt gewesen sein und sich einer ärztlichen Untersuchung unterziehen.

Die Krankenschwestern müssen über eine entsprechende Ausbildung beim Rotkreuz verfügen. Diese Zusammenarbeit klappt wohl öfter: "Die osteuropäischen Frauen sind bei unseren Kunden keine Konkurrentinnen, sondern eine Ergänzung", sagt die Leiterin des Pflegedienstes der Diakonischen Abteilung Mühlacker/Ötisheim, Frau Eberhardt. "Menschen kommen immer zuerst zu uns, wenn sie Hilfe brauchen." Der Diakonat übernimmt die Grundversorgung und ärztliche Versorgung, der Assistent den Hausgebrauch.

"Schlimme Erlebnisse sind nicht die Regel", sagt die Pflegedirektorin der DIA. In der Krankenpflege gab es bereits Fehler - bis dahin hatte ein Doktor die Diakonatskanzlei am Abend gerufen, damit sie die Betreuung wieder übernehmen konnte. Welche rechtlichen Möglichkeiten es hier gibt, zeigen die beiden Autoren in ihrem Artikel im nachfolgenden Artikel, erschienen im EVB, Ausgabe 33, 2007:

Es gibt in einigen Orten bereits Vollzeit-Angebote der Djakonie. In Kooperation mit der Sindelfinger " Stiftungsinitiative Innovationen und Pflege" bieten die Göppinger Diakoniestationen eine 24-Stunden-Betreuung an. Der Preis für die ersten 14 Tage beträgt 143 EUR pro Tag, danach 128 EUR. Das macht monatlich 3840 Euros. Letztendlich ist dies zwar kostspieliger als die osteuropäischen Streitkräfte, aber die Versorgung ist von hoher Qualität und "rechtlich einwandfrei".

Dies ist unter Krankenschwestern, die nach dem Gesetz über die Entsendung von Arbeitnehmern aus dem Osten Europas rekrutiert wurden, kontrovers. Das Pflegepersonal ist entweder "unbefugte Vermietung von Arbeitnehmern oder Scheinselbständigkeit". Entsendet ein Pflegeservice aus Polen seinen Mitarbeiter nach Polen, stellt er eine Leistung zur Verfügung, die vor Ausführung des Auftrags genau zu beschreiben ist. Lebt die Hausangestellte oder Betreuerin jedoch mehrere Lebensmonate bei der dt. Gastfamilie, nimmt Essen zu sich und was zu tun ist, wird tagtäglich diskutiert, so sind die Agentur für Arbeit und der Zoll der Meinung, dass es sich hier nicht um eine Leistung, sondern um ein Arbeitsverhältnis handel.

Andernfalls können Geldbußen bis zu 25.000 EUR und Freiheitsstrafen verhängt werden. Das löst das Dilemma vieler Menschen nicht: Mehr als 20.000 Menschen in Baden-Württemberg sind Pflegebedürftige, eine vollstationäre Vollzeitpflege kosten zwischen 3.000 und 4.000 EUR pro Tag. Sie kommen für ein paar Std. ins Heim, damit die pflegenden Angehörigen Zeit haben.

Die Kosten betragen ca. 8 EUR pro Std. Die Anwesenheitszeit wird daher als eine Form der Bereitschaftsdienstzeit angesehen und zum Halbstundensatz - in diesem Falle 5,32 EUR - bezahlt. Weil bei steigender Entlohnung in Ost-Europa immer weniger Menschen von dort für wenig Geld mitarbeiten werden.

Welche rechtlichen Möglichkeiten es hier gibt, zeigen die beiden Autoren in ihrem Artikel im nachfolgenden Artikel, erschienen im EVB, Ausgabe 33, 2007: Informationen erhalten Sie bei der Deutschen Rentenversicherung, Tel. 0800-1013538 Wer sich keinen Vollzeit- oder Teilzeitmitarbeiter leisten kann oder will, kann seit rund vier Jahren einen "Minijobber" einstellen.

Hierzu zählen die Vorbereitung von Speisen, Reinigung von Wohnungen, Gartenarbeit, Fürsorge, Sorge und Unterstützung von Kinder, Kranke und ältere Menschen. Mitarbeiter aus den neuen EU-Staaten können in der Bundesrepublik bis zu drei Jahre als Hausangestellte angestellt werden. Er darf nur Hausarbeit und keine pflegerische Tätigkeit verrichten, die eine ärztliche Fortbildung erfordert.

Zur Ermöglichung einer legalen Erwerbstätigkeit, vor allem für Arbeitnehmer und Haushalte, die bisher ungenehmigt Hausangestellte eingestellt haben, nimmt die Bundesagentur auch mehrere Anstellungsverträge mit unterschiedlichen Hausangestellten aus einem Haus z.B. für jeweils nur drei Monaten an. Hausangestellte müssen jedoch immer für wenigstens einen ganzen Tag mitarbeiten. Die so arrangierte Haushalthilfe beträgt für den Auftraggeber ca. 1.500 EUR pro Kalendermonat, Verpflegung und Unterkunft können einbehalten werden.

Als rechtliche Möglichkeit zu den hier unrechtmäßig tätigen Hausangestellten - ihre Anzahl wird auf 60.000 im ganzen Land veranschlagt - bietet eine Reihe von Diakoniestationen eine "zeitintensive Betreuung" (ZiB) an. Damit sollen vor allem pflegende Angehörige entlastet werden. Der Preis des Zentrums beträgt ca. 8,50 EUR pro Std. Welche rechtlichen Möglichkeiten es hier gibt, zeigen die beiden Autoren in ihrem Artikel im nachfolgenden Artikel, erschienen im EVB, Ausgabe 33, 2007:

Wer in der Regel eine Pflegetätigkeit in der Bundesrepublik durchführt und dafür vergütet wird, benötigt eine "Pflegebewilligung". Es gibt verschiedene Optionen für die häusliche Pflege: Informationen zu den Verpflichtungen des Arbeitgebers erhalten Sie bei der Deutschen Rentenversicherung, Tel. 0800-1013538 Pflegedienst: Die Betreuten oder deren Angehörige nehmen einen Pflegeservice in Anspruch. Je nach Versorgungsgrad übernehmen die Pflegeversicherungen die gesamten oder einen Teil der Krankenpflege.

Die Problematik liegt auch bei der diakonischen Ambulanz, dem Behandlungs- und Pflegepartner im Obere Murtal, der rund 700 Menschen in diesem Einzugsbereich versorgt, und es werden Lösungsansätze zur bedarfsgerechten und für alle Beteiligten bezahlbaren Betreuung erforscht. Diese Betreuung wird von Mitarbeitern der Diakonie im ambulanten Bereich sichergestellt und in der Regel von den Krankenkassen und der Pflegekasse übernommen.

Dort, wo mehr benötigt wird, aber auch der Einsatz von freiwilligen Helfern aus lokalen Pflegevereinen und kirchlichen Gemeinschaften - den Mitgliedsverbänden der diakonischen Ambulanz - nicht mehr genügt, sind die Betroffenen zunehmend auf der Suche nach einer Lösung, wie im obigen Artikel beschrieben. Mit dem ambulanten Dienst der diakonischen Kirche soll eine gute Grundlage für die Kooperation in diesen Bereichen geschaffen und sichergestellt werden, dass die Betroffenen nicht den Weg in die Rechtswidrigkeit gehen müssen.

Darin enthalten sind Informationen über die verschiedenen Arten von Beschäftigungsmöglichkeiten für Hausangestellte, die die häusliche Pflege und "Rundumbetreuung" mittragen. In Wohnungsfragen bietet die diakonische Gesellschaft eine kompetente ambulante Therapie. Die Aufgabe der diakonischen Ambulanz ist es, die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen in dieser schweren Phase des Lebens nicht allein zu belassen, sondern mit ihnen und dem Netz der Mitgliedsverbände und Kooperationspartner nach einer Lösung zu streben.

Wird die Inanspruchnahme der gesetzlichen Haushaltshilfe durch die regelmäßige ambulante Pflege durch das Pflegepersonal der Diakonie mehrfach pro Woche und angepasst an die Pflegebedürfnisse der Pflegebedürftigen erweitert, garantiert dies für Patientinnen und Pflegebedürftigen und Angehörige eine hohe Versorgungssicherheit und Versorgungsqualität.

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