Pflege Freistellung Pflegezeitgesetz

Krankenpflege Beurlaubung Pflegezeitgesetz

Der Pflegezeitgesetz regelt die kurzfristige Befreiung oder Befreiung. Sprung zu Wann endet die Befreiung nach dem Pflegezeitgesetz, aber auch für einen längeren Pflegezeitraum. Der Nursing Time Act: Freiheit für die häusliche Pflege. Krankenpflegezeitgesetz oder das Familienpflegezeitgesetz.


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Befreiung nach dem Pflegezeitgesetz

Die Mitarbeiter haben die Option, bis zu 6 Monate Voll- oder Teilzeit von der Arbeitszeit zu nehmen, um einen engen Verwandten zu betreuen, der im häuslichen Umfeld pflegebedürftig ist. Wichtiger Hinweis: Der Pflegebedarf muss durch eine Bestätigung der Pflegeversicherung oder des ärztlichen Services der Krankenversicherung nachgewiesen werden. Der vorgesehene Pflegezeitraum muss dem Auftraggeber mindestens 10 Tage vor Pflegebeginn in schriftlicher Form bekannt gegeben werden.

Bei teilweiser Freistellung muss vorher eine entsprechende Absprache mit dem Auftraggeber erfolgen. Entlassungsschutz: Arbeitnehmer sind von der Kündigung - spätestens jedoch 12 Kalenderwochen vor dem angemeldeten Kündigungsbeginn - bis zum Ende ihrer Beurlaubung geschützt.

Pflegezeitgesetz

Pflegezeitgesetz: Was tun, wenn Verwandte betreut werden müssen oder erkranken? Ab dem 01.07.2008 gibt es das Pflegezeitgesetz. Vielen Mitarbeitern ist dieses Recht nicht bekannt. Das Pflegezeitgesetz soll sicherstellen, dass Mitarbeiter die gesetzliche Option haben, pflegende Verwandte zu Hause zu betreuen. In der Vergangenheit war dies nur möglich, wenn ein Mitarbeiter beurlaubt wurde oder wenn der Dienstgeber einer unentgeltlichen Beurlaubung zugestimmt hat.

Nach dem Pflegezeitgesetz haben die Mitarbeiter Anspruch auf Beurlaubung. Der Gesetzgeber kennt zwei Ausnahmen: die Freistellung: Für den Mitarbeiter gilt: Bei der Ermittlung der Urlaubszeit von 10 Werktagen ist zu differenzieren, ob er Voll- oder Teilzeitarbeit leistet. Mitarbeiter, die 5 Tage in der Woche hauptberuflich tätig sind, können 2 Tage Urlaub nehmen.

Mitarbeiter, die z.B. 2 Tage pro Woche tätig sind, können 10 Tage Urlaub nehmen (5 2 Werktage = 10 Werktage). Auch kleine Unternehmen haben Anrecht auf eine kleine Freistellung. Ist ein Mitarbeiter akut pflegebedürftig, ist er nicht zur vorherigen Benachrichtigung über die Kurzzeitpflegepflichtig.

Der Mitarbeiter muss den Auftraggeber jedoch sofort über seine Verhinderung oder seine voraussichtliche Aufenthaltsdauer unterrichten. Ein ärztliches Attest kann der Auftraggeber als Beleg für die pflegerische Notfallsituation einfordern. Der Gesetzgeber bezeichnet das Recht des Mitarbeiters auf eine längerfristige Betreuung bis maximal 6 Monate "Pflegezeit". Dieses Freistellungsrecht besteht nur für Unternehmen, die in der Regel mehr als 15 Mitarbeiter haben.

Um sich selbst versorgen zu können, benötigt der Mitarbeiter keine Genehmigung des Arbeitsgebers. Er muss jedoch den Dienstherrn über die Laufzeit und die Zeitsituation des Pflegezeitraums unterrichten. Weil eine Betreuungszeit aufgrund einer Notfallsituation nicht in Anspruch genommen wird, muss der Mitarbeiter, der eine Betreuungszeit in Anspruch nimmt, seinen Dienstgeber spätestens 10 Tage vor Beginn der Betreuungszeit unterrichten.

Außerdem muss der Mitarbeiter dem Auftraggeber mitteilen, für welchen Zeitpunkt und in welchem Ausmaß er die Betreuungszeit in Anspruch nimmt. Lediglich in 2 Sonderfällen ist gesetzlich vorgesehen, dass eine gewünschte Betreuungszeit frühzeitig gekündigt werden kann. Wenn der zu betreuende Verwandte nicht mehr betreuungsbedürftig ist oder die Pflege zu Hause nicht mehr möglich oder unvernünftig geworden ist.

Die Benennung der Betreuungszeit ist nur mit dem Einverständnis des Auftraggebers möglich. Das Pflegezeitgesetz kann von den Mitarbeitern nur in Anspruch genommen werden, wenn sie sich um nahe Verwandte kümmern wollen. Nächste Verwandte sind hinterher: Pflegebedürftige Familienangehörige im Sinn des Krankenpflegezeitgesetzes, wenn sie einer der drei sogenannten Pflegeebenen zuordenbar sind. Zum Schutz des Arbeitnehmers im Fall der Geltendmachung von Ansprüchen nach dem Pflegezeitgesetz ist in § 5 Abs. 1 des Gesetzes ein besonderer Kündigungsschutz vorgesehen.

Dementsprechend kann der Dienstgeber das Arbeitsverhältnis von der Anzeige bis zum Ende des Kurzzeitarbeitsverhältnisses gemäß 2 oder der Pflegeperiode gemäß 3 nicht auflösen. Eine Lohnfortzahlung durch den Arbeitnehmer, z.B. bei Erkrankung oder Ausfall des Mitarbeiters, ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Gemäß 2 Abs. 3 Pflegezeitgesetz ist der Dienstgeber nur dann zur Weiterzahlung der Bezüge nach wie vor gehalten, wenn sich eine solche Pflicht aus anderen Rechtsvorschriften oder aufgrund einer getroffenen Vereinbarungen ergebe.

Dementsprechend ist der Dienstgeber zur Lohnfortzahlung gezwungen, wenn der Dienstnehmer "unverschuldet für einen relativ unbedeutenden Zeitraum aus einem bestimmten Grunde in seiner Person an der Erbringung der Leistung gehindert wird". Dies ist z.B. der Fall, in dem ein Kinder krank wird und ein Mitarbeiter nicht zur Erwerbstätigkeit kommen kann.

Hier hat der Dienstherr jedoch Anrecht auf das sogenannte "Kinderkrankengeld". Diese " Krankengeld für Kinder " wird für jedes einzelne Mitglied pro Jahr für höchstens zehn Werktage, für Alleinerziehende für höchstens 20 Werktage pro Jahr ausbezahlt.

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