Pflege von Nahen Angehörigen

Betreuung naher Angehöriger

bei einem nahen, pflegebedürftigen Verwandten im Akutfall. Nordrhein-Westfalen - RiS Municipal - Startseite Selbstversicherungen für Pflegezeiten für nahe Angehörige sind inbegriffen. Es kann von einer Persönlichkeit beansprucht werden, die sich der Pflege eines nahen Verwandten verschrieben hat, unter starker Belastung ihrer Heimarbeit. Dieser Selbstbehalt kann auch nachträglich, bis spätestens zwölf Monaten vor Einreichung des Antrags, geschlossen werden.


24 Stunden Pflege

Zu den nahen Verwandten zählen: eine Erwerbsleben.

Familienausflüge zur Betreuung eines nahen Verwandten

Bei Nichteinhaltung der Bedingungen für eine dauerhafte Doppelhaushaltsführung können die Ausgaben für Familienheimreisen nur temporär als einkommensbezogene Ausgaben erstattet werden. Weil die Vorraussetzungen in Ihrem Falle nicht gegeben sind, können die beanspruchten Ausgaben nicht als einkommensbezogene Ausgaben betrachtet werden. Bei der Beschwerdeführerin waren die entsprechenden Vorraussetzungen für ein duales Finanzmanagement vollständig gegeben.

Nicht akzeptabel für die tägliche Rückkehr: Der Wohnort der Familie befindet sich in[Plz1] A. bei B., C.-Str. 43, der Arbeitsort ist in[Plz2] C., E.- Str. 7-9. Die Fahrt würde größtenteils mit dem ÖPNV erfolgen, danach würde die Fahrt vom Wohnort der Familie in A. bei B. zum Hauptbahnhof F. ca. 10 min dauern, die Fahrtzeit mit dem Zug oder Zug würde ca. 1,5 min betragen.

Beim ÖPNV, der sicherlich der schnellste und bequemste Weg dorthin ist, liegt die reine Reisezeit zwischen Wohnort und Arbeitsort ohnehin weit über einer Autostunde, was (bezogen auf VwGH 31.7. 2013, 2009/13/0132) als völlig ausreicht, um die Unannehmbarkeit der alltäglichen Rückreise vom Arbeitsort zum Wohnort der Familie zu bestätigen.

Unzulässig ist die Verlagerung des Wohnsitzes der Familie an den Arbeitsplatz: Die Berücksichtigung der einkommensbezogenen Kosten der Doppelhaushaltsführung war in der ursprünglichen Entscheidung abgelehnt worden, weil die zuständige Stelle davon ausging, dass die Verlagerung des Wohnsitzes der Familie angemessen war. In der Begründung der Entscheidung wird nur darauf hingewiesen, dass die Bedingungen für die duale Finanzverwaltung nicht erfüllt sind und nur die allgemeinen Bedingungen genannt werden.

Die Beschwerdeführerin hatte auf eine Telefonanfrage vom 16. Juni 2016 hin festgestellt, dass sich die Behörden generell verpflichtet fühlten, den Wohnort der Familie zu verlegen, weil die Frau der Beschwerdeführerin nicht arbeitet. Eine solche typische Rechtfertigung, warum die Übersiedlung des Ehegatten mit einem volkswirtschaftlich bedeutsamen Erwerbseinkommen von mehr als 6.000,00 Euro nicht zumutbar ist, ist in jedem Fall die berufliche Tätigkeit des Ehegatten.

In diesem speziellen Falle ist zu erwähnen, dass der Wohnsitz der Familie das Elternhaus und das Geburtshaus des Ehepartners zugleich ist, 3 gewöhnliche und 2 minderjährige Familienmitglieder (15 und 7 Jahre) haben dort ihren Mittelpunkt des Lebens und ihre schulischen Verpflichtungen. Abschließend ist anzumerken, dass die Ehepartner des Ehepartners beide sehr alt und von der Pflege abhängig sind oder geworden sind, so dass der Ehepartner des Beschwerdeführers an der häuslichen Pflege der Ehepartner beteiligt ist oder war (die Ehefrau ist im Mai 2015 ernsthaft gestorben, der Ehemann lebt noch und wird von seiner Tocher betreut).

Der unangemessene Umzug des Wohnsitzes der Familie aus familien- und sozialrechtlichen Erwägungen sollte immer noch weit über denjenigen aus professionellen Erwägungen liegen. Erkennt die Rechtsprechung im Rahmen einer (möglichen) Erwerbstätigkeit des Ehegatten bereits die Unangemessenheit der Versetzung, so sollte dies aus den eben angeführten Erwägungen um so mehr der Fall sein.

"Nach dem Zentralregister der Einwohner ist kein klarer Wohnsitz der Familie erkennbar (sie sind erst seit Nov. 2015 in[Plz1] A. bei B., C.-Str. 43 eingetragen), daher wird ein Nachweis verlangt, aus dem hervorgeht, wann der Wohnsitz der Familie in[Plz1] bei A. bei B. oder weiterer Nachweis des bisherigen Wohnsitzes der Familie (Anmeldeformular reicht nicht aus).

Kostennachweis für den privaten Hausrat am Arbeits- und Wohnort. Beweis für das Vorliegen von Nebenkosten, z.B. durch Vorlegen der Eigentumsurkunde usw. des Haushalts am Wohnort der Familie. Darüber hinaus wird der Beweis erbeten, dass die Angehörigen wie lange pflegebedürftig sind und dass eine ärztliche Bescheinigung darüber, dass der Umzug des betreuungsbedürftigen Familienangehörigen aus gesundheitlichen Erwägungen nicht zumutbar ist.

"Der Beschwerdeführer erklärte, er habe seine Ehefrau bereits im Jahr 2000 und seither, d.h. seit 16 Jahren, den gemeinsamen Familiensitz in A. bei B., C.-Str. 46 Die 3 Waisenkinder würden auch dort wohnen (siehe auch FA B., wo seine Ehefrau immer unter der Steuer-Nr. St. Nr. 1 verwaltet wurde und für die 3 Waisenkinder Familienzulagen erhielten oder erhielten).

Als er von seiner Familie wegfährt, ist es umgekehrt. Wenn das nicht sein Zuhause gewesen wäre, wäre er nicht dort gewesen. Er kaufte auch eine neue Maschine und einen Satz Sitze für diesen Hausrat auf sein Konto (falls nötig, konnte er auch diese Scheine zur Verfügung stellen).

Hinsichtlich des letztgenannten Punktes, der zum Beweis der Notwendigkeit der Pflege der Angehörigen mit ärztlichem Attest erforderlich ist, konnte er in bester Absicht nichts einreichen, da dies schlichtweg nicht möglich war und auch nicht entscheidend sein sollte. Nach dem Tod seiner Mutter im Jahr 2015 gab es so gut wie keinen Umgang mit seinem Vater wegen der zerbrochenen Beziehung und er übergab ihm keine Dokumente.

Schließlich hoffte er, die Autorität von der Existenzberechtigung der beiden Residenzen im juristischen Sinn des dualen Finanzmanagements zu überzeugen. Bei der Einschätzung, ob die beanspruchten Ausgaben für Heimreise und Doppelhaushaltsführung einkommensbezogene Ausgaben sind, wird angenommen: "Im Jahr 2000 haben Sie geheiratet. 2. Nach Ihren Informationen wurde der Familiensitz als Wohnort der Frau in A. bei B. auserwählt.

Bei der Bewertung, ob es einkommensteuerrelevante einkommensteuerliche Aufwendungen aus dem Bereich Doppelhaushaltsführung und Heimreisen gibt, ist diese Feststellung jedoch von Bedeutung, was den Verlust des Einkommens des Ehepartners zur Folge hätte oder das niedrige Einkommensniveau im Jahr 2013 den Verlust der dauerhaften Doppelhaushaltsführung zur Folge hätte.

So sei die Unangemessenheit des Ortswechsels des Familienwohnsitzes in eine angemessene räumliche Nachbarschaft zum Arbeitsplatz des Beschwerdeführers innerhalb von zwei Jahren zu einer Unangemessenheit des Ortswechsels geworden. Daher würde der Name im Jahr 2015 keine Werbekosten verursachen. Schließlich ist zu untersuchen, ob die angebliche Betreuungsbedürftigkeit der Eltern die Unangemessenheit der Übersiedlung des Wohnortes darstellt.

In diesem Zusammenhang war das Steueramt zu dem Ergebnis gekommen, dass der angebliche Pflegebedarf der Eltern im umstrittenen Jahr 2015 nicht bestand. Deshalb war die Übersiedlung des Familiensitzes nicht unangemessen. Elektronischer Antrag: " Wie ich der zuständigen Stelle in meiner Klage vom 1.7.2016 und in meiner Antwort vom 3.1.2017 erläutert habe, gibt es in meinem Falle eine berechtigte Doppelhaushaltsführung, die große Ausgaben mit sich bringt, die ich für Steuerzwecke im Zusammenhang mit einkommensabhängigen Ausgaben, vor allem für das Jahr 2015, anstrebe.

Ich möchte noch einmal meine Bemerkungen hervorheben, besonders zu Punkt 2 meiner Klage vom 1. Juli 2016, nach der der Schwerpunkt des Lebens der drei Kindern, die seit ihrer Geburt in ihrem Familiensitz in A. bei B. wohnen und von denen zwei noch zur Schule gehen, dort liegt. Dort ist die ganze Gastfamilie gesellschaftlich verankert, allein aus diesem Grunde ist es unvernünftig, den Wohnsitz der Gastfamilie in die Umgebung meines Arbeitsplatzes zu verlagern.

Krankenakten, Befunde und Krankenpflegeberichte oder der Antrag ihrer gestorbenen Mütter aus den beiden Kliniken B. und H. wurden nun erbeten, den ich diesem Brief zu Nachweiszwecken beifügen kann. Anhand dieser Dokumente, die von 2 verschiedenen Kliniken gesammelt wurden, kann der gestiegene Pflegebedarf meiner Schwägerin, Mrs. Berta J., nun eindeutig nachgewiesen werden.

Damals wurde auf Veranlassung des Krankenhauses B. ein Antrag auf Pflegegeld eingereicht, da sie bereits seit einiger Zeit seh- und wahnsinnig, geistesgestört und körperbehindert war. Der Beschwerdeführer möchte noch einmal nachdrücklich auf seine Bemerkungen hinweisen, vor allem auf Punkt 2 seiner Klage vom 1.7.2016, nach dem der Mittelpunkt des Lebens der drei Nachkommen, die seit ihrer Entstehung in der Familienresidenz in A. bei B. gelebt haben und von denen 2 noch zur Schulzeit gehen, vorhanden ist.

Dort ist die ganze Gastfamilie gesellschaftlich verankert, und schon aus diesem Grunde ist es unvernünftig, den Wohnsitz der Gastfamilie an einen Ort in der Umgebung seines Arbeitsplatzes zu verlagern. In dem ergänzenden Brief vom 3.1. 2017 hatte er darum gebeten, seinen detaillierten Beschreibungen, besonders im Hinblick auf die Betreuungsbedürftigkeit seiner Ehefrau, nachzugehen. Weil seine Vertrauenswürdigkeit auf dem Spiel steht, hat er beschlossen, den beschwerlichen und für seine Ehefrau unangenehmen Weg zu gehen, die Krankenakten, Arztberichte und Krankenpflegeberichte oder den Krankenpflegeantrag ihrer gestorbenen Mütter aus den beiden Spitälern B. und H. beizufügen.

Anhand dieser Dokumente, die von zwei verschiedenen Krankenhäusern erstellt wurden, lässt sich nun der gestiegene Pflegebedarf seiner Mutter nachvollziehen. Damals war auf Veranlassung des Krankenhauses B. ein Antrag auf Pflegegeld eingereicht worden, da die Schwägerin bereits seit einiger Zeit sehgeschädigt, demenziell, psychisch behindert und physisch behindert war, wie die Befunde des Arztes eindeutig zeigen und damit längst ein Fall von Pflege war.

Seine Ehefrau hatte die Pflege für ihn erledigt. Eine Sitzverlegung war und ist unter diesen Bedingungen unzumutbar. Er fragt an dieser Stelle, in welchem Maße die Angemessenheit der Übersiedlung des Wohnortes berechtigt erscheint, wenn 3, teils Schulkinder und die betreuungsbedürftigen Familienmitglieder im Haus oder in der unmittelbaren Umgebung leben und auf die Fürsorge seiner Ehefrau angewiesen sind?

Der 83-jährige Familienvater lebt heute noch in der unmittelbaren Umgebung des Wohnhauses. Erstens habe ich nie argumentiert, dass eine berufliche Tätigkeit seiner Ehefrau als unangemessener Grund für die Versetzung des Wohnsitzes anzusehen ist; zweitens ist die berufliche Tätigkeit des Ehepartners in einer anschaulichen Liste nur einer von mehreren Faktoren, welche die Unangemessenheit der Versetzung des Wohnsitzes der Familie rechtfertigen könnten.

Um daraus die (seiner Ansicht nach unzulässige) Schlussfolgerung zu ziehen, weil seine Ehefrau zu diesem Zeitpunkt kein oder kaum ein einschlägiges Gehalt hatte, war die Angemessenheit der Wohnsitzverlegung prinzipiell vorgegeben (unter Missachtung der anderen den Anspruch begründenden Umstände), konnte nicht überzeugend sein. Seinem Antrag auf Prüfung der einkommensbezogenen Ausgaben im Zusammenhang mit Familienheimreisen und Doppelhaushaltsführung wurde stattgegeben, da alle drei von der Rechtsprechung verlangten Voraussetzungen (1. Unverhältnismäßigkeit der alltäglichen Heimkehr zum Wohnort der Familie, 2. unverhältnismäßige Verlagerung des Wohnorts der Familie zum Arbeitsplatz und zusätzliche Ausgaben für die Doppelhaushaltsführung) in seinem Falle ohne Zweifel vorlagen.

"Die Beschwerdeführerin (kurz: Beschwerdeführerin) hat verschiedene Abzüge und Zulagen in der Beurteilungserklärung von Mitarbeitern gemacht, die mit Ausnahmen von den Ausgaben für Doppelbudgetierung und Heimreisen anerkennt wurden. Das Doppelhaushaltsmanagement oder die Unangemessenheit der Übersiedlung des Wohnortes wird durch die Pflege der schwiegermütterlichen Mutter des Beschwerdeführers gerechtfertigt. Als Wohnort wählte die Beschwerdeführerin den der Ehefrau in A. bei B., wo auch die beiden noch wohnen.

Daher geht das Steueramt davon aus, dass die Werktagsfahrten zum Arbeitsort in C. ab 2010 vom Wohnort in G. aus erfolgen. Als Reaktion auf die angebliche Versorgungsnot wurde dem Gesuch ein Entlassungsschreiben des H. Spitals sowie ein Krankenpflegebericht und weitere Krankenhausbriefe und der Gesuch um Gewährung des Krankenpflegegeldes beigefügt.

Daraus lassen sich folgende entscheidungsrelevante Sachverhalte im Hinblick auf den Pflegebedarf der Beschwerdeführerin ermitteln: Es sei darauf hingewiesen, dass die Schwägerin des Beschwerdeführers am DateX gestorben ist. Bereits am 5. Mai 2015 wurde ein Pflegegeldantrag eingereicht. Dies zeigt, dass vor Einreichung des Antrags kein Pflegebetrag gezahlt wurde.

Gutachten: Das Steueramt verlangt die Zurückweisung der Klage, da für die Feststellung, ob einkommensteuerrelevante einkommensbezogene Aufwendungen aus dem Bereich Doppelhaushaltsführung und Heimreisen bestehen oder nicht, vor allem die Frage, ob die schwiegermütterliche Person betreuungsbedürftig ist oder nicht, nachteilig ist. Der Pflegebedarf der schwiegermütterlichen Mutter ist nach Auswertung der nachfolgenden ärztlichen Gutachten und dem Antrag auf Pflegegeld zweifellos nicht vorhanden.

Der Einkommensverlust der Ehefrau im Jahr 2012 und das niedrige Einkommen im Jahr 2013 sind für die Entscheidungsfindung von untergeordneter Wichtigkeit, da das Finanzamt es für sinnvoll hält, den Wohnsitz der Familie innerhalb eines Zeitraums von zwei Jahren in eine angemessene Entfernung vom Arbeitsplatz des Beschwerdeführers zu verlagern.

Daher fallen auch im Jahr 2015 keine Werbekosten für diesen Artikel an. Allerdings ist der Abstand des Familiensitzes des Beschwerdeführers von C., wodurch C. als einheitliche Arbeitsstätte zu betrachten ist, auf Basis der üblichen Streckenplaner weniger als 80 Kilometer und eine Abdeckung dieser Distanz auch in weniger als einer Stunde möglich, weshalb auch aus diesem Grunde Kosten für eine Doppelhaushaltsführung nicht berechtigt sind".

In der Vorlage erklärung des Finanzamtes waren mindestens zwei entscheidungserhebliche Sachverhalte (Pflegebedürftigkeit, Dauer der Arbeitsreise) verfälscht oder fehlerhaft beurteilt worden. a) Der Pflegebedarf der Schwiegermutter: In seiner Klage hatte er unter anderem detailliert und glaubwürdig beschrieben, dass seine Schwägerin, die im benachbarten Haus neben dem Familiensitz in A. bei B. lebte, in den vergangenen Jahren ein Pflegebedürftiger gewesen sei und dass sich seine Ehefrau in regelmässigen und ausgiebig um ihre Mütter zu kuemmern hätte.

Das Finanzamt kam schnell und prägnant zu dem Schluss, dass der Pflegebedarf der schwiegermütterlichen Mutter nach Auswertung der später vorgelegten ärztlichen Gutachten und dem Antrag auf Gewährung des Pflegebeihilfe ohne nähere Begründung zweifellos nicht vorhanden war. Man sollte nicht vorzeitig zu dem Schluss kommen, dass eine pflegebedürftige Person, die zuvor keine häusliche Pflege hatte oder zuvor kein Pflegebeihilfe erhalten hatte, keine Pflege benötigt und daher zwangsläufig nicht pflegebedürftig war.

und die Tatsache, dass keine externen Menschen (z.B. qualifizierte Krankenschwestern) im Hause der Schwiegerfamilie gewünscht wurden, übernahm seine Ehefrau den Krankenpflegedienst als Opfer, wie es in vielen anderen Häusern oft der Fall ist. Das Betreuungsgeld war auch nicht beansprucht worden, weil die Angehörigen keinen Anspruch hatten, denn auch hier hätte ein untersuchender Mediziner ins Heim kommen müssen, was wenigstens sein Stiefvater streng abwies.

Hätten die Angehörigen früher Pflegegeld beantragt, wäre die Entscheidung sicher gut ausgefallen. Nur, weil keine häusliche Pflege erbracht wurde, heißt das noch lange nicht, dass die Pflegeabhängigkeit der Schwiegermutter vernachlässigt wurde, da vielleicht das Finanzamt dies in seinem Abschluss plausibel machen will. In der Zusammenfassung der vorgelegten Krankenakten wird der schlechte Allgemeinzustand der Mutter im Jahr 2015, der letztendlich zu ihrem Tode geführt hat, deutlich dokumentiert, aus dem ersichtlich ist, dass dieser Arztbericht nur das Ende einer längeren Zeit der Pflegepflicht aufzeigt.

Unverständlich ist jedoch, dass durch die dringende Krankenhausaufnahme im Frühling 2015 (siehe Symptome im Befund) kein Pflegebedarf bei der Schwiegermutter vorlag. Der Pflegebedarf der Ehefrau wurde durch eine Vielzahl von Krankenhausdokumenten nachgewiesen, aus denen ihr bis in die Jahre davor bestehender Krankheitszustand und der damit einhergehende Pflegebedarf unzweifelhaft hervorging.

In diesem Zusammenhang spielt der Gesichtspunkt der häuslichen Pflege an sich keine große Bedeutung, solange nur nahe Angehörige pflegebedürftig sind, ist ein Wohnortwechsel nicht zumutbar. Nebenbei hatte er argumentiert, dass pflegebedürftige Schüler in dem Familienwohnheim wohnten, das in die benachbarten Schulgebäude ging, so dass eine Umsiedlung des Familienwohnheims unvernünftig war. Die Steuerbehörde hatte diesen Sachverhalt als subsidiären Grund für die Ablehnung der dualen Finanzverwaltung ausgenutzt.

Wäre der Ehegatte mindestens in den vergangenen Jahren eine Untergrenze von mehr als 2.200,00 Euro als erfolgsrelevant erachtet worden, die die Unangemessenheit des Wohnortwechsels rechtfertigen könnte (www.klinger-rieger. at/steuer), so möchte er darauf hinweisen, dass er diesen Gesichtspunkt hinsichtlich der Einkommensverhältnisse seiner Ehefrau zu keinem Zeitpunkt in die Versammlung hinsichtlich der Unangemessenheit des Wohnortwechsels eingebracht hatte.

Zu der Behauptung: Die Feststellung des Finanzamtes, dass die Beurteilung der Betreuungsbedürftigkeit der Mutter im konkreten Einzelfall nachteilig ist, sollte bestätigt werden. Anhand der vorgelegten ärztlichen Dokumente wurde der Pflegebedarf der schwiegermütterlichen Mutter eindeutig nachweisbar. Die Beurteilung des Sachverhalts, nach der der Pflegebedarf nicht angegeben werden sollte, ist unverständlich. Warum dieser Sachverhalt hier beharrlich in Zweifel gezogen wird, ist überhaupt nicht verständlich, da die Dokumente hier ausreichen, um die Notwendigkeit der Pflege zu belegen.

Auch ohne diese medizinischen Dokumente konnte jeder in der Gastfamilie den schwachen Zustand der Mutter und die damit einhergehende Pflege nachweisen. Sollte hier die Notwendigkeit der Pflege verweigert werden, bittet er die zu diesem Zeitpunkt betreuenden Ärztinnen und Ärzte um Befragung. Zudem ist die Auseinandersetzung über die (Unzumutbarkeit) der alltäglichen Heimkehr nicht haltbar.

Hier wird ohne genauere Betrachtung lediglich gesagt, dass die Distanz zwischen Wohnort und Arbeitsort mit "Standard-Routenplanern" weniger als 80 Kilometer beträgt und diese Distanz in "weniger als einer Stunde" zurückgelegt werden kann. Laut Urteil des Verwaltungsgerichtshofes (E vom 31.7. 2013, 2009/13/0132) ist die Tagesrückkehr unangemessen, wenn die Wegstrecke zwischen Wohnort und Arbeitsort mehr als eine Arbeitsstunde dauert, was konkret nachgewiesen ist.

Der Beschwerdeführer hat der BFG mit E-Mail vom 9. November 2017 eine Liste der behaupteten Ausgaben für Doppelhaushaltsführung und Familienheimreisen vorgelegt. Die Ehefrau, mit der er seit 2000 zusammenlebt, lebte und lebt mit ihren drei Söhnen in ihrem Familiensitz in A. bei B. Im Jahr des Konflikts waren zwei der beiden Minderjährigen in ihrem Elternhaus zur Schule gegangen.

Obwohl ihre Frau im Jahr der Auseinandersetzung keine Erwerbsarbeit ausübte, war sie laut der Beschwerdeführerin an der häuslichen Pflege ihrer im Nachbarhaus wohnenden Mutter, vor allem ihrer Schwägerin, beteiligt. Nach dem Tod der Beschwerdeführerin im Jahr 2015 starb die Mutter des Beschwerdeführers. Die Beschwerdeführerin selbst ist erst seit Nov. 2015 in ihrem Wohnhaus registriert, da ihre Frau erst im Herbst 2015 den Eigentumsübergang ihres Elternhauses erhalten hat.

Die Beschwerdeführerin bleibt überwiegend an Wochenenden im Wohnheim, wodurch sie die Entfernung vor allem mit dem Öffentlichen Verkehr anreist. Das Einfamilienhaus von C. ist je nach ausgewählter Fahrtroute zwischen 86,2 und 118,5 Kilometern Entfernung und dauert idealerweise mit dem Auto 1 Std. und 15 Min. oder mit den Öffentlichen Transportmitteln 1 Std. und 30 Min.

Rechtsgrundlage: Als Ertragsausgaben gelten gemäß 16 Abs. 1 Satz 1 EG V 1988 die Auslagen bzw. Auslagen für den Erwerb, die Sicherstellung oder die Aufrechterhaltung von Erträgen. Nichtabzugsfähig sind auch die Reisekosten zwischen dem Wohnort am Arbeitsplatz (Tätigkeit) und dem Wohnort der Familie (Familienheimfahrten), soweit sie den in 16 Abs. 1 Nr. 6 c) EG 1988 genannten Höchstbetrag überschreiten ( 20 Abs. 1 Nr. 2 EG 1988) für die Zeit der ausländischen (beruflichen) Tätigkeit).

der Umzug des Wohnortes der Familie an den Arbeitsplatz aus verschiedenen persönlichen Erwägungen, die von erheblicher Bedeutung sind, nicht zu erwarten ist. Gemäß VwGH 342 AStR 2002 kann davon ausgegangen werden, dass die tägliche Rückreise unzumutbar ist, wenn der Wohnsitz der Familie mehr als 80 km vom Arbeitsplatz und die Reisezeit mehr als eine Autostunde betragen (VwGH 31.07. 2013, 2009/13/0132).

Ein dauerhaftes Doppelhaushaltsmanagement kann z.B. dann steuerrechtlich begründet sein, wenn der Ehepartner (geltende Doktrin und Rechtsprechung, vgl. für viele von ihnen EStG19 § 20 Z 104/11 und die dort angeführte Rechtsprechung) oder der in einem eheähnlichen Zusammenleben wohnende Lebenspartner über ein entsprechendes Einkommen am Wohnort der Familie verfügt, das durch den Wohnortwechsel entgangen wäre und dem Antragsteller nicht zugemutet werden kann, täglich an den Wohnort der Familie zurückzukehren.

Weitere Anwendungsbeispiele sind die Betreuung von nahen Angehörigen (vgl. VwGH 28.09.2011, 2006/13/0087) oder der mögliche Besuch von jugendlichen Schülern. Der unangemessene Umzug des Wohnortes resultiert daher aus der entsprechenden Einzelfallkonstellation und muss im Einzelfall untersucht werden. Dabei ist es unerheblich, ob die Übersiedlung des Wohnsitzes früher angemessen gewesen wäre oder nicht (ADR 26.7. 2007, 2006/15/0047).

Der Grund für die Aufrechterhaltung des Wohnsitzes muss daher vom Finanzamt alljährlich geprüft werden. Wenn der Steuerzahler geheiratet hat und der Ehepartner nicht erwerbstätig ist, kann die Doppelhaushaltung in der Regel für einen Zeitraum von zwei Jahren in Anspruch genommen werden. Juristische Bewertung: Der Streckenplaner "Google Maps" zeigt, wie bereits erläutert, eine Distanz von mindestens 86,2 Kilometern zum Einsatzort des Familienhauses und geht von einer Fahrtdauer von mindestens 1 Std. und 30 Min. mit den vom Bahnhof benutzten ÖPNV (fahrplan.oebb. at) aus.

Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs ist es jedoch unangemessen, eine alltägliche Heimkehr in Erwägung zu ziehen. Es ist klar, dass der Beschwerdeführer in dem umstrittenen Jahr zwei unmündige Schüler hatte, die die Schulzeit in der Familienresidenz verbrachten. Das allein genügt nicht, um die unangemessene Verlegung des Wohnortes der Familie in den Wohnsitz des Beschwerdeführers aus privaten Gründen zu rechtfertigen, da davon auszugehen ist, dass auch am Wohnsitz des Beschwerdeführers ausreichende Schulmöglichkeiten vorhanden sind.

Er behauptete nicht, dass die Schüler des Beschwerdeführers am Wohnsitz der Familie eine Schule besuchten, die speziell auf ihre Begabungen und Erfordernisse zugeschnitten sei und am Wohnsitz des Beschwerdeführers nicht in ähnlicher Form existieren würde. Der Beschwerdeführer beanstandete jedoch, dass seine Frau sich um die in den vergangenen Jahren pflegebedürftige Mutter gekümmert habe, die im Jahr 2015 gestorben sei.

Aus den vom Beschwerdeführer eingereichten Dokumenten (Pflegeberichte, Entlassungsschreiben, Anschreiben der Kliniken B. und H.) geht hervor, dass die Schwägerin "blind und sehr schwerhörig" war und zudem einen "deutlich reduzierten Allgemeinzustand", eine schwierigere Nahrungszufuhr aufgrund von "Schluckbeschwerden" und "Mediastinallymphom" hatte. Anschließend wurde auch ein Pflegegeldantrag eingereicht.

Die Tatsache, dass die Schwägerin "blind und sehr schwerhörig" war und ihr Allgemeinbefinden als sehr eingeschränkt beschrieben wurde, führt laut BFG zu einem besonderen Pflegebedarf, ungeachtet dessen, wann der Pflegegeldantrag eingereicht wurde. Die Tatsache, dass auch die Schwägerin im betreffenden Jahr verstarb, deutet ebenfalls auf einen schwerwiegenden Verlauf der Krankheit hin.

Wenn man diese Sachverhalte zusammen bedenkt, wird deutlich, dass im Falle des Beschwerdeführers sehr wohl davon auszugehen ist, dass die Übersiedlung des Wohnortes der Familie unzumutbar ist und daher prinzipiell eine Absetzbarkeit der einkommensabhängigen Kosten für Doppelhaushaltsführung und Familienheimreisen im Jahr 2015 vorzusehen ist. Es wird darauf hingewiesen, dass sich diese Einschätzung in absehbarer Zeit aufgrund des Wegfalls der Pflegebedürftigkeit im Jahr des Konflikts und der Gewährung einer bestimmten Übergangszeit verändern muss.

Der Grund für die Aufrechterhaltung des Wohnsitzes muss daher vom Finanzamt alljährlich geprüft werden. Unvermeidliche Nebenkosten, die aufgrund der oben beschriebenen Sachverhalte als einkommensbezogene Kosten anzusehen sind, sind zunächst die vom Beschwerdeführer gemäß E-Mail vom 09.10.2017 geforderten Betriebs- und Elektrizitätskosten von 4.344,00, die ihm entstanden sind, weil er am Arbeitsplatz leben musste, da die tagtägliche Rückführung an seinen Wohnort unzumutbar war.

In seiner Erklärung vom 17. Mai 1996, 93/13/0013, wies der Rat auf die zusätzlichen Ausgaben hin, die bei der Senkung der künftigen Lebenshaltungskosten am Arbeitsplatz zu beachten sind. Diese Kosten umfassen Reisekosten, Übernachtungskosten am Arbeitsplatz und im Prinzip zusätzliche Verpflegungskosten. Telefon- und Internetzugangskosten sind daher nicht absetzbar, da sie nicht in den Übernachtungskosten am Arbeitsplatz enthalten sind.

Daher sind vom Beschwerdeführer für das Jahr 2017 gemäß 16 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 des Gesetzes über den Familiennachzug und die Verwaltung von Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit insgesamt 5.124,00 als einkommensbezogene Aufwendungen anzurechnen, und die beanstandete Entscheidung musste diesbezüglich geändert werden.

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