Pflegegeld für Pflegekinder Großeltern

Krankenpflegegeld für Pflegekinder Großeltern

Betreuungsgeld für Großeltern und andere Verwandte. Der Ehemann ist in der Lage, den Unterhalt für das Pflegekind zu gewährleisten. Bildung in Form von Vollzeitpflege und Gewährung von Pflegegeld. Das Pflegegeld für ein sechsjähriges Kind ist.


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Jugendämter müssen auch Großmutter und Großvater fördern

Muss ein Kinde von seinen Großeltern großgezogen werden, hat es ein Anrecht auf Finanzhilfe. Dies gelte nach einem Gutachten des Bundesverfassungsgerichts auch dann, wenn die Kindesmutter im Gemeinschaftshaushalt wohne. In diesem Zusammenhang erklärt er, warum sowohl Adoptiveltern als auch Pflegekinder gleichermassen von dieser Maßnahme profitierten. Der Bundesverwaltungsrat (BVerwG) hat die Rechte von Pflegebedürftigen und deren Angehörigen gestärkt: Am 1. Mai 2012 heben die Leipzigischen Gerichte ein Beschluss des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) auf und entschieden, dass Großeltern auch bei der Aufnahme ihres Enkels als Pflegebedürftiger Erziehungshilfe vom Landesjugendamt in Anspruch nehmen können (Az. 5 K 12.11).

In diesem speziellen Falle wurden die Großeltern als Erziehungsberechtigte für ihr Kind ernannt, das zu Haus aufgewachsen ist. Damals war die Mütter des Kleinkindes erst fünfzehn Jahre jung, konnte ihr Kind nicht selbst ernähren und auch nicht garantieren. Allerdings weigerte sich das Jugendämter, den Großeltern das Pflegegeld zu zahlen.

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hatte der Beschwerde der Behörden zugestimmt und den Klägerinnen das Pflegegeld verweigert. Nach dem achten SGB muss außerhalb des Hauses der Erziehungsberechtigten geholfen werden. Ziel ist es, eine örtliche Entkoppelung des hilfsbedürftigen Kleinkindes von den Familien mitgliedern zu können, da die unzureichenden Bildungsbedingungen der Anlass sind, das Kleinkind in eine andere zu unterbringen.

Wohnt das Kinde weiter bei der Familie und den pflegenden Müttern im selben Haus, besteht jedoch kein Betreuungsanspruch (OVG Niederlande, Beschl. v. 13.01.2011, Az. 4 LK 257/09). Diesem Argument folgen die Leipzigischen Gerichte jedoch nicht und entscheiden, dass eine Raumtrennung von Vater und Sohn für das Pflegegeld nicht erforderlich ist.

Können die Erziehungsberechtigten das Kind nicht erziehen, wäre die Betreuung durch Großeltern oder andere nahe Angehörige regelmässig im besten Interesse des Kindes. 2. Deshalb habe der Gesetzentwurf eine Vollzeitbetreuung durch Angehörige erlaubt und dafür ein Pflegegeld gewährt, so das oberste Bundesverwaltungsgericht. Auch eine Vollzeitbetreuung erfordert keine räumliche Abgrenzung zwischen der Pflegestelle und den natürlichen Vorfahren.

Ziel der Vollzeitbetreuung ist es, die Bildungsbedingungen des Kindes durch Einbeziehung der pflegenden Angehörigen und unter Berücksichtigung des persönlichen Engagements zu fördern. Wenn dies in einer gewissen Pflegestelle, zum Beispiel im Haus der Großeltern, zu berücksichtigen wäre, hätten die Gerichte beschlossen, dass es nicht gegen das Recht auf Pflegegeld verstoße, dass die biologischen Verwandten des Pflegebedürftigen im selben Haus säßen.

Die grundlegende Raumtrennung von Vater - und Vater kind sah der Bundesrat daher nicht als unverzichtbare rechtliche Vorgabe an. Ist es für das Wohl des Kindes notwendig und steht nicht im Widerspruch zum Trennungszweck, dass seine Erziehungsberechtigten dort sind, kann die Pflegestelle trotzdem Zuwendungen vom Jugendämter einfordern.

Das Ergebnis ist aus der Perspektive der Pflegefamilie zu begrüssen. Sie kann die Einsatzbereitschaft von Pflegekräften stärken, die sich keine finanzielle Sorge machen müssen. Für die Schulkinder, deren Wohlbefinden im Zentrum des Rechts steht, ist das Gerichtsurteil auch ein Plus. Ein hilfsbedürftiges Baby soll in einer sicheren und familiären Atmosphäre erwachsen werden.

Daher kann es von Vorteil sein, dass die natürlichen Erziehungsberechtigten vor Ort sind. Unverzichtbar ist jedoch die Betreuung der Pflegebedürftigen, die durch ein Pflegegeld ausreichend gefördert werden müssen. Die Autorin ist selbständige Rechtsanwältin und Volljuristin beim Karitasverband für die diözesane Pflegeeinrichtungen.

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