Pflegegeld Sgb xii

Krankenpflegeleistung Sgb xii

Das Pflegekind (der Pflegezuschuss) ist anzurechnen, wenn ein körperlicher oder Pflegezuschuss und Grundbeträge vorhanden sind. Gesuch um Gewährung von Leistungen nach SGB XII. Entscheidung zum Abzug des Pflegegeldes nach SGB XI von einem behindertengerechten Pflegegeld der Pflegekasse gemäß Pflegestufe II. Leistungen bei Arbeitslosigkeit II / Sozialhilfe / Integrationshilfe (SGB II / SGB XII).

Pflegehilfe für Senioren

SGB XII Pflegeleistung

In den Pflegestufen 2, 3, 4 oder 5 besteht ein Pflegegeldanspruch in Form des Betreuungsgeldes nach 37 Abs. 1 des Elf. Die Anspruchsberechtigung auf Pflegegeld geht davon aus, dass die betreuungsbedürftigen Personen und die Pflegeberechtigten selbst die notwendige Versorgung in angemessener Form mit dem Pflegegeld absichern.

In diesem Fall wird das Pflegegeld gekürzt, wenn der Leistungsanspruch nach Abs. 1 nicht für den gesamten Monat gegeben ist. Für die Reduzierung muss der Monat auf 30 Tage festgelegt werden. Der Pflegezuschuss wird bis zum Ende des Monats gezahlt, in dem die pflegebedürftigen Personen verstorben sind. Wenn die Krankenpflegekasse ihre Tätigkeit ganz oder zum Teil gemäß 37 Abs. 6 des 11. Buchs einstellt, gilt die Leistungsverpflichtung gemäß Abs. 1 nicht.

Junge, SGBXII 64 Pflegegeld / 2.1 Betrag des Pflegegelds | TÜVöD Bürokaufmann | Öffentliche Hand

Die individuellen Pflegebedingungen (pflegebedürftige, schwer betreuungsbedürftige und pflegebedürftigste Personen) sind gesetzliche Definitionen, die in gleicher Weise wie die des 15 Abs. 1 S. 1 S. 1 SGB XXI zu interpretieren sind (vgl. dazu § 61). Der Betrag des Pflegegelds nach SGB II ( 37) und SGB II ist ebenfalls baugleich.

Die 3 Betreuungsstufen im SGB XII sind letztendlich nur im Rahmen des Pflegegeldes in 64 reguliert, obwohl sie sich - trotz ihrer speziellen Bedeutsamkeit - auf die ganze Pflegehilfe erstrecken (Schellhorn, in: Schellhorn/Schellhorn/Hohm, SGB XII-Kommentar, 18. Aufl., 64Rz3).

Durch den Wortlaut, der sich in jedem Fall auf einen Pflegezuschuss in der Größenordnung des SGB II bezieht, ist eine Betrachtung von besonderen qualitativen Gegebenheiten der Versorgung (überdurchschnittliche physische Anstrengung, unvermeidbarer Umgang mit Exkrementen usw.) nicht möglich. Dem widerspricht auch der Grundsatz der sozialhilferechtlichen Personalisierung nicht, da 65 Abs. 1 S. 1 eine Personalisierung durch zusätzliche Aufwandsentschädigung und durch Beihilfen erlaubt, darüber hinaus verbleibt zumindest ein Drittel des Pflegegeldes nach § 66 Abs. 2 S. 2 unbeschnitten (a.a.O. Krahmer/Sommer, a.O., § 64 Abs. 5).

Allerdings ist der zeitlich, d.h. quantitativ zu beachtende Geltungsbereich anderer Tätigkeiten nach 61 Abs. 1 S. 2, die dazu beitragen können, dass pflegebedürftige Grenzwerte erreicht oder überschritten werden (so auch in: SGB XII, in: SGB XII - Sozialleistung mit Asylsystem, Aufl. 2009, § 64 Abs. 8). Andererseits stellt das Pflegegeld nach 64 keine Aufwandsentschädigung und Zuschüsse nach 65 Abs. 1 S. 1 auch dann nicht in Aussicht, wenn sie tatsächlich dieselbe Aufgabe wahrnehmen können und in der Regel auch pauschal gezahlt werden (OVG Liüneburg, Beschluß vom 11. März 1998, 12. März 2952/97, S. 161f. LEVS 49).

Vor allem kann der Ersatz von Auslagen und Leistungen nach 65 prinzipiell auch bei einfachem Pflegebedarf erfolgen, der nicht für das Pflegegeld nach 64 zutrifft. Voraussetzung dafür ist die Existenz einer der 3 Versorgungsstufen, deren Klassifizierung - anders als in Buch Nr. 12 des Sozialgesetzbuches - auch aus einem Hilfsbedarf bei "anderen Aufgaben" im Personalhygiene-, Ernährungs- und Mobilitätsbereich resultieren kann (vgl. Mesling, a.a.O., § 64 Abs. 26).

Die Betreuungsbedürfnisse von Kinder werden nach 64 Abs. 3 ermittelt, was der Regelung des 15 Abs. 2 SGB II genügt. Entscheidend ist der erhöhte Betreuungsbedarf gegenüber einem gesundheitlich unbedenklichen und behinderten Neugeborenen. Weil sie sich auch auf die ambulante Versorgung und die allgemeine Bestimmung der Betreuungsbedürftigkeit von Minderjährigen beruft, wäre sie in 61 (Grube, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII. Kommentar, 4. Aufl. 2012, § 64 Rz. 11) richtig angesiedelt gewesen.

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