Pflegegeld Stufe 1 2017

Krankenpflegegeld Stufe 1 2017

ist es möglich, die Sachleistung mit dem Pflegegeld zu kombinieren. Auf der zweiten Ebene zahlen die Krankenkassen einen Pflegezuschuss für die häusliche Pflege. 3 Nr. 1 Buchstabe a des Einkommensteuergesetzes (EStG) ist steuerfrei. Dez.


24 Stunden Pflege

2015: Stufe 1. 112.178. Stufe 2. 119.628. Stufe 3. Was ist mit dem Pflegegeld für den Krankenhausaufenthalt. Bei Stufe 1 erhalten Sie 157,30 Euro.

Andere Neuerungen:

Das zweite Pflegehilfegesetz ist nicht in Kraft getreten. Die Pflegeebenen der GKV wurden zum Stichtag des Jahres 2017 gemäß 15 SGB II auf Pflegeebenen geändert. Das Landesblindleistungsgesetz (LBHG) wurde in Baden-Württemberg (Stand per Saldo per Saldo per Saldo zum Stichtag 31.03.2017) noch nicht an die Erfordernisse des Betreuungsstärkungsgesetzes II angepaßt.

Ab dem 01.01.2017 gibt es folgende Neuerungen: Ein neues Konzept von "Pflegebedürftigkeit" gibt es. a) Umwandlung in Pflegestufen: 140 SGB VII reguliert eine automatisierte Umwandlung (kein Antrag, keine Bewertung) von Pflegeebene I in Pflegeebene 2, von Pflegeebene II in Pflegeebene 3 und von Pflegeebene III in Pflegeebene 4, die am 1. Januar 2017 erfolgen wird.

Anspruchsberechtigte der Pflegeklasse III, die bereits Anspruch auf Leistung nach 36 Abs. 4 und 43 Abs. 3 SGB XI (d.h. bis zur vollstationären Pflege) haben, bekommen die Pflegeklasse 5, diejenigen, für die bisher eine "erheblich beschränkte Alltagskompetenz" nach 45a SGB XI erkannt wurde, kommen zur Pflegeklasse 2, wenn sie bisher nicht der Pflegeklasse I zugeordnet waren, sie kommen zur Pflegeklasse 3, wenn sie bereits die Pflegeklasse I und zur Pflegeklasse 4, wenn sie bereits die Pflegeklasse II erreichen hatten.

Die zukünftige Pflegestufe 1 erscheint nicht in diesen Umsetzungsregeln. Sie ist für die Bereiche gedacht, in denen ein kleinerer, aber dennoch pflegebedürftiger Bedarf besteht. Gewisse in 28a SGBXI festgelegte Sacheinlagen sind für diese Menschen vorhanden, jedoch kein Betreuungsgeld. b) Bewertungsverfahren: 15 SGB XXI und die zugehörigen Anhänge regelt im Detail die Voraussetzungen und die Punktetabellen für die zukünftige Bestimmung der individuellen Pflegestufe.

Diese so gesammelten Punktewerte werden dann in eine exakt festgelegte Endrechnung einbezogen, an deren Ende eine Zuordnung zu einer Wartungsebene erfolgt. Andererseits werden die neuen Bewertungsrichtlinien (BRi) des Zentralverbandes der Pflegeversicherungen eine stärkere Bedeutung haben. Nach § 17 SGB 16 dient sie dem Ziel, dass die Einordnungen in die neuen Pflegestufen flächendeckend gleich behandelt werden.

Erwartungsgemäß hält sie sich an zwei Grundsätze der ehemaligen BRi: Zum einen, dass zu den Gründen der Pflegepflicht ( 14 Abs. 1 SGB 16 von " gesundheitlichen Behinderungen ") auch sensorische Behinderungen gehören - sie müssen daher in der Krankengeschichte dokumentiert werden - und zum anderen, dass der Sehbehinderungsgrad nicht als Indikator für den Pflegegrad herangezogen werden kann, sondern allein von den tatsächlichen Begrenzungen der Unabhängigkeit und dem Hilfsbedarf abhängt.

Die Pflegeversicherung ist für die Leistungserbringung nicht verantwortlich, die Leistung kann jedoch gemäß 32 SGB II provisorisch erbringt werden. Dann geht es auch um die nach § 18 Abs. 6 a SGB II zu erteilenden konkrete Handlungsempfehlungen zur Lieferung von Hilfs- und Pflegemitteln. Der Wechsel von 3 auf 5 Versorgungsstufen erfordert eine neue Regelung für alle Leistungsansprüche, die bisher von einer Versorgungsstufe abhängt.

Dies gilt für verschiedene Kappungsbeträge für Sachbezüge, aber auch für die Leistungen für Pflegeleistungen nach 37 SGB VIII. Weil Menschen mit Pflege-Stufe 1 keinen Pflegezuschuss bekommen, gibt es jetzt 4 Stufen: für Pflege-Stufe 2 gibt es einen Pflegezuschuss von 316 EUR, für Pflege-Stufen 3, 4 und 5 dann 545, 728 und 901 EUR (zum Vergleich die aktuelle Stufe für Pflege-Stufe I: 244 EUR, für Stufe II und III: 458 und 728 EUR).

Lediglich für diejenigen Menschen, die bisher in der Pflegeebene III waren, aber nicht in der Pflegeebene 5 enthalten sind, wird der alte Teilbetrag beibehalten. Die zum 1. Januar 2017 in Kraft tretenden Steigerungen sieht der Gesetzgeber als Teil einer erwarteten Dynamik, wie sie in 30 SGB XI alle drei Jahre vorgesehen ist, und zwar nicht als automatisierte Aufstockung, sondern als Prüfauftrag an die Bundesregierung.

30 SGB XI wurde nun dahin gehend abgeändert, dass die Untersuchung (nach der Pflegereform) nicht erst 2021, sondern bereits 2020 erfolgen soll. Die Eigenbeteiligung in jeder vollständig stationären Einrichtung wird standardisiert. Früher war sie zeitlich versetzt und stieg mit steigendem Pflegebedarf. Darüber hinaus haben alle betreuungsbedürftigen Personen in voll- und teilstationären Versorgungseinrichtungen ein Anrecht auf Zusatzpflege.

Der Sozialversicherungsschutz für betreuende Verwandte wird erhöht. Sie hängt davon ab, inwieweit die Versorgung durch die Pflegekräfte erfolgt und in welchem Maße der Patient betreut wird. Die Sozialversicherung der Pflegekräfte im Rahmen der Arbeitslosen- und Unfallversicherungen wird ebenfalls gestärkt. Pflegeeltern steht seit Beginn des Jahres 2016 eine eigene Betreuungsberatung zu.

Aufgrund der Leistungserhöhung wurden die Beitragszahlungen zur Krankenpflegeversicherung zum 1. Januar 2017 um 0,2 %-Punkte angehoben. Darüber hinaus für die kriegsblinden und kriegsbezogenen Sehbehinderten und die Begünstigten der ergänzenden Hilfe für Blinde nach 72 SGB 12. Für minderjährige Kinder kann eine vollständige Beitragsfreiheit durch zusätzliche Hilfe für blinde Kinder gewährt werden.

Wohnen Sehbehinderte in einem Altersheim oder in einem Schlafsaal, der mit einer Behindertenwerkstatt verbunden ist, so werden die betroffenen Appartements als Privatbereich betrachtet. Für allein reisende Sehbehinderte war es nicht ungewöhnlich, dass ihnen der Zugang - zum Beispiel zum Swimmingpool - oder der Transport mit dem ÖPNV vorenthalten wurde.

Daher werden die Behindertenverbände vom Gesetzgeber immer wieder aufgefordert, im SGB IX und in der Ausweisverordnung für Schwerbehinderte unmißverständlich klarzumachen, daß die Aufnahme einer begleitenden Person ein Ausgleich für Nachteile und damit ein Recht und nicht eine Pflicht des schwerbehinderten Menschen ist. Immer öfter sehen wir, dass blinde und sehbehinderte Menschen keine Dienstleistungen und Hilfen erhalten, die von den Krankenversicherungen nach der rechtlichen Bestimmung mitfinanziert werden.

Die Blinden- und Sehbehindertenvereinigung Süddeutschland e. V. berät und unterstützt Sie, auch bei der Erarbeitung von Gegensätzen, bis hin zur Vollmacht. Der Blinden- und Sehbehindertenverein Süddeutschland e. V. möchte mit diesem Brief seine Ausbilder durch den Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. zertifizieren lassen.

Ergotherapeutische Ausbildungen in Gestalt eines eigenständigen Lebens für Sehgeschädigte und Sehgeschädigte können mit der ergotherapeutischen Lehre nicht durchgeführt werden. Die Kosteneinsparungen in einem Pflegeheim übersteigen bei weitem die Kosteneinsparungen in der LPF-Ausbildung im Verhältnis zur Beschäftigungstherapie. Hochqualifizierte Rehabilitationspädagogen lehren Menschen mit Sehbehinderungen und Sehbehinderungen praktische Lebensfertigkeiten.

Bei wem? erblindete, sehgeschädigte Menschen mit zusätzlicher Behinderung, egal welchen Alters. Das Rehabilitationsbedürfnis sowie die individuellen Anforderungen, Kenntnisse und Fertigkeiten des Betroffenen entscheiden über Inhalte, Ausmaß und Ablauf der Ausbildung. Die verantwortliche Sozialhilfeeinrichtung trägt die Aufwendungen im Zusammenhang mit der Integrationshilfe für Menschen mit Behinderung ( 53/54 SGB), jedoch in Abhängigkeit von deren Erwerbseinkommen und Vermögenslage.

Mit dem Blinden- und Sehbehindertenverband unter der Rufnummer (01805) 666 456. 1 ) Personelle Entscheidungen Als Parlamentspräsident führt Peter Straub wie in der vergangenen Wahlperiode den Vorsitz im Landtag. Nicht nur für Freunde des Klartextes lehrreich und lohnenswert, deshalb im folgenden Text: "Föderalismusreform bedroht die einheitlichen Lebensbedingungen für Behinderte" Die Behindertenbeauftragte der Regierung, Karin Evers-Meyer (SPD), warnte heute in Berlin erneut nachdrücklich vor den Folgen der Foederalismusreform in der jetzigen Fassung: "Wenn es keine Aenderungen mehr gibt, kann kuenftig jedes Land sein eigenes Verfahrensgesetz im sozialrechtlichen Bereich festlegen.

"Nach dem vor fünf Jahren in Kraft getretenen Neunten Sozialgesetzbuch (SGB IX) soll jeder Schwerbehinderte in ganz Deutschland, ungeachtet der Ursachen seiner Invalidität und auch ungeachtet der Verantwortung eines Sozialdienstleisters, eine Leistung nach einem bundeseinheitlichen Prozedere beziehen - nämlich in der Nähe seines Wohnortes und unbürokratisch. Im Rahmen des Personal Etats haben Menschen mit Behinderungen die Gelegenheit, die Sozialleistungen, auf die sie Anspruch haben, bei unterschiedlichen Institutionen als Barleistung in Gestalt eines Personal Etats über eine der Institutionen zu beantragen, um ihre Bedürfnisse einzeln zu erwerben.

"Dass auch die Integrationshilfe für Menschen mit Behinderungen zerfetzt wird, ist laut Karin Evers-Meyer bisher kaum auffallen. Der Gesetzgeber würde damit die weitere Entwicklung der Integrationshilfe im SGB XII (Sozialhilfe) verhindern, da die Integrationshilfe von den für die soziale Hilfe zuständigen lokalen und überlokalen Stellen und damit in der Regel von den Bezirken und autonomen Großstädten durchgeführt wird.

Der Bund behält zwar eine bundesweite Verordnung zur Integrationshilfe im SGB XII bei, den Bundesländern soll jedoch das Recht zugestanden werden, die bisherige bundesweite Verordnung zur Integrationshilfe "durch Landesrecht" zu ersetzen. Im Rahmen des Personal Etats haben Menschen mit Behinderungen die Gelegenheit, die Sozialleistungen, auf die sie Anspruch haben, bei unterschiedlichen Institutionen als Barleistung in Gestalt eines Personal Etats über eine der Institutionen zu beantragen, um ihre Bedürfnisse einzeln zu erwerben.

"Dass auch die Integrationshilfe für Menschen mit Behinderungen zerfetzt wird, ist laut Karin Evers-Meyer bisher kaum auffallen. Der Gesetzgeber würde damit die weitere Entwicklung der Integrationshilfe im SGB XII (Sozialhilfe) verhindern, da die Integrationshilfe von den für die soziale Hilfe zuständigen lokalen und überlokalen Stellen und damit in der Regel von den Bezirken und autonomen Großstädten durchgeführt wird.

Der Bund behält zwar eine bundesweite Verordnung zur Integrationshilfe im SGB XII bei, den Bundesländern soll jedoch das Recht zugestanden werden, die bisherige bundesweite Verordnung zur Integrationshilfe "durch Landesrecht" zu ersetzen. Heute haben der Blinden- und Sehbehindertenverein und der Bundesverband Lebensshilfe mit einer Presseerklärung die Bevölkerung angesprochen und damit eine Gemeinschaftskampagne zum Allgemeinen Gleichstellungsgesetz "Secure Us!

"Mit den unter Leitung von Bundesministerin Brigitte Zypries entwickelten und von den Koalitionsvorsitzenden verhandelten Regelungen des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes wird sichergestellt, dass auch in Zukunft Menschen mit Behinderungen angemessen vor Diskriminierungen geschützt sind. Wir haben deshalb heute ein Bergseil und einen Karabiner in das Postschließfach der Parlamentarier von CDU/CSU und SPD sowie des Premierministers gesteckt, gepaart mit der Aufforderung, den Behindertenschutz uneingeschränkt einzuhalten", so Robert Antretter, der Bundesvorsitzende der Lebensshilfe, und Jürgen Lubnau, Vorsitzender des DBSV.

Der Aufruf an Bundestagsabgeordnete und Premierminister lautete daher: "Lassen Sie nicht zu, dass Menschen mit Behinderungen allein aufgrund diskriminierender Vorurteile gegen Versicherungsverträge ausgegrenzt oder mit vermeintlich erforderlichen Risikoprämien beladen werden. "Secure us" ist der Aufruf des DBSV und des Bundesverbandes der Blinden und Sehbehinderten an die Mitglieder von CDU/CSU und SPD-Bundestag und die Regierungschefs.

"Mit den unter Leitung von Bundesministerin Brigitte Zypries entwickelten und von den Koalitionsvorsitzenden verhandelten Regelungen des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes wird sichergestellt, dass auch in Zukunft Menschen mit Behinderungen angemessen vor Diskriminierungen geschützt sind. Wir haben deshalb ein Kletterseil und einen Karabiner in den Briefkasten der Parlamentarier von CDU/CSU und SPD sowie des Premierministers gesteckt, gepaart mit der Aufforderung, den Behindertenschutz um jeden Preis aufrechtzuerhalten", sagten Robert Antretter, der Bundesvorsitzende der Lebensshilfe, und Jürgen Lubnau, Vorsitzender des DGB.

Der Aufruf an Bundestagsabgeordnete und Premierminister lautet daher: "Lassen Sie nicht zu, dass Menschen mit Behinderungen allein aufgrund diskriminierender Vorurteile gegen Versicherungsverträge ausgegrenzt oder mit vermeintlich erforderlichen Risikoprämien beladen werden. "Der Bund will die Integrationshilfe für Menschen mit Behinderungen umgestalten. Er weigert sich jedoch, die Integrationshilfe für Menschen mit Behinderungen aus der Sozialleistung herauszunehmen und in ein Bundesversicherungsgesetz zu übertragen.

Dies wird von der Bundesregierung vor allem darauf zurück geführt, dass "weitaus mehr junge Menschen mit Behinderungen als bisher ihr Recht auf ein selbstständiges und verantwortungsbewusstes Handeln wahrnehmen" und das Haus ihrer frühen Eltern verlassen haben. Im Jahr 2004 hatten nach ersten Angaben rund 629.000 Menschen mit Behinderungen Integrationshilfe in Anspruch nehmen können. Dem DBSV ist es nach seiner Übersiedlung in Berlin geglückt, die Begegnung mit der Politik zu pflegen.

Die BBSB hat herausgefunden, dass allein in Bayern die Jobs von 10 blinder und sehbehinderter Telekommunikationsbetreiber gefährdet sind. Im Umgang mit blinder, sehbehinderter und sonstiger Behinderter in unserem Hause kann ich Ihnen zusichern, dass wir alles daran setzen, überflüssige Belastungen zu verhindern und alle Chancen zur Arbeitsplatzsicherung zu nützen.

Schließlich möchte ich Ihnen zusichern, dass wir bei der Jugendausbildung natürlich auch blind und sehbehindert sind. "Hinweis der Redaktion: Es steht zu wünschen, dass diese Art des Denkens auch bei der Deutschen Telekom in Baden-Württemberg durchgesetzt wird. Auf eine kleine Frage der FDP-Bundestagsfraktion (16/883) antwortet die Regierung, dass das Bundesarbeitsministerium zur Zeit ein entsprechendes Programm entwickelt, um durch zielgerichtete Förderung von Bildung und Beschäftigung mehr Menschen mit Behinderung ihren Unterhalt außerhalb der Werkstatt zu ermöglichen.

Auch in den nächsten Jahren sei mit zunehmenden Aufwendungen für die Integrationshilfe zu rechnen. 4. Ab 2005 würden jedoch die Höchstwerte der Vorjahre nicht mehr erzielt, da die Übernachtungs- und Verpflegungskosten in Behinderteneinrichtungen nicht mehr in der Integrationshilfe enthalten sind. Ein Arbeitskreis der Tagung der obersten Landessozialbehörde mit Teilnahme der Bundesregierung beschäftigt sich seit kurzer Zeit mit der Integrationshilfe.

Es ist jedoch offensichtlich, dass die Bundesregierung sich weigert, die Ausgaben für die Integrationshilfe auf den Staat zu verlagern. Das gilt nach den Zahlen vor allem für Ältere mit Behinderungen: Im Jahr 2002 waren es rund 3,3 Mio. Schwerstbehinderte über 65 Jahre, im Jahr 2030 werden es 5,2 Mio. sein. Liberale sind auch an den Plänen für die Einführung des neuen Passes im Mai 2007 interessiert - die Europaabgeordneten forderten, wie man sicherstellen könne, dass Menschen mit Behinderungen, die die Voraussetzungen, zum Beispiel das Vorliegen eines Fingerabdrucks, nicht schaffen, in Zukunft ohne Einschränkungen fahren können.

Zwar kann nach den bisherigen Erkenntnissen der vergangenen Jahre auch die Gründung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe für Integrationshilfe als konkrete Bedrohung angesehen werden, doch ist die Feststellung, dass freie Fahrt für Schwerstbehinderte im ÖPNV nun wirklich eine gute Sache ist. Anlass genug, den Neugewählten die beiden prekären Thematiken im Bereich der Blinden- und Sehbehindertenwesens als Prüfsteine vorzustellen.

Die drei Landesverbände für Blinde und Sehbehinderte des Landes Baden-Württemberg stellen zur Vorbereitung eines positiven Dialogs mit dem Landtag in der kommenden Wahlperiode zwei Fragen: Wie sieht der Landtag die Erklärung des Ministeriums für Soziales, dass der jährliche Hörbuchzuschuss für Blinde und Sehbehinderte künftig entfallen soll?

Bei blinden und sehbehinderten Lesern beinhaltet jede Anfrage einen Level 3-Titelindex. Genaue Formulierung der Fragen: Nach der Zahlungsunfähigkeit der Stuttgarter Blindenhör- und Punkschriftbücherei im Jahr 2004 und dem Fehlschlagen der Bemühungen um eine gemeinschaftliche "Hörbücherei Süd" mit der Bayrischen Blindhörbücherei e. V. für den südlichen Teil Deutschlands hat das Bundesland Baden-Württemberg die jahrzehntelange finanzielle Förderung der Bereitstellung von Hörbüchern für Sehgeschädigte und Sehgeschädigte in Baden-Württemberg aufgegeben.

Für die Blinden und Sehbehinderten aus Baden-Württemberg müssen zurzeit die Bibliotheken für die Blinden in Deutschland sorgen. Als einziges Land leistet Baden-Württemberg keinen Finanzbeitrag. Das Landesblindgeld für über 27-jährige Menschen wurde in Niedersachsen und im Land Thüringen nahezu ausgelöscht. Mehr und mehr Menschen werden aufgefordert, das SGB XII als Nachfolger für sie zu verwenden.

Auch in allen anderen Ländern werden nach wie vor staatliche Beihilfen für Blinde gezahlt. Auch in Baden-Württemberg sorgt die einkommens- und vermögens-unabhängige staatliche Blindenhilfe dafür, dass die durch Behinderung verursachten Mehrkosten ohne großen Bürokratieaufwand wenigstens zum Teil von Blindheit getragen werden können. Wollen Sie sich dafür engagieren, dass dies auch in Baden-Württemberg so bleiben wird, wenn die einkommens- und vermögensfreie staatliche Blindenhilfe in Zweifel gezogen wird?

Nach Ansicht der CDU-Landtagsfraktion ist die Bereitstellung von Audiobüchern für Blinde und Sehgeschädigte in Baden-Württemberg gewährleistet, da auch die in anderen Ländern noch vorhandenen 6 Spezial-Hörbüchereien für Blinde im Land vorgesehen sind. Zudem gibt es auf dem allgemeinen Buchmarkt eine verhältnismäßig große Auswahl an Audiobüchern. Wir freuen uns jedoch, von einem Dritten erfahren zu haben, dass die Blindenvereine bei der Landestiftung einen Antrag gestellt haben, die Verarbeitung von Audiobüchern, insbesondere aus Baden Württemberg, durch Projektfinanzierung zu untermauern.

Unserer Meinung nach leistet die nationale Blindheitshilfe für sehgeschädigte und sehgeschädigte Menschen einen wesentlichen Anteil zum Nachteilsausgleich. Baden-Württemberg hat es trotz der angespannten Haushaltssituation bisher geschafft, die Blinden vor Einschnitten zu bewahren. Immerhin gibt es in der CDU derzeit keine Tendenz, die staatliche Blindenförderung in Zweifel zu ziehen.

Ich finde es schändlich, dass sich das Bundesland Baden-Württemberg aus dieser und vielen anderen Gebieten zurückzieht. Wenn die SPD die Regierung übernimmt, wird sie sich dafür stark machen, dass sich der Staat wieder an den Ausgaben beteiligt. SPD-Bundestagsfraktion und ich selbst werden uns dafür engagieren, dass die staatliche Blindenhilfe in ihrer derzeitigen Gestalt erhalten bleibt und wir nicht dem Weg der Länder Niedersachsen und Thüringen nachgehen.

Ich werde Ihr Interesse dem Sozialminister von Baden-Württemberg unmittelbar mitteilen und ihn unterstützen. 2. Es ist mein Bestreben, zusammen mit den Behindertenverbänden die Leistungsstruktur der Integrationshilfe so zu entwickeln, dass auch in Zukunft ein effizientes Gesamtsystem zur VerfÃ?gung steht.

Die Behindertenpolitik soll den begonnenen Prozeß zur vollen gesellschaftlichen Partizipation fortsetzen. Wenn ich Ihre Anfrage richtig verstanden habe, interessieren Sie sich nicht für Fachliteratur, sondern vor allem für spezielle Themen aus und über Baden-Württemberg. Anfrage 2: Die einkommensabhängige staatliche Blindenhilfe wurde bereits vor Jahren diskutiert.

Nach meinen Angaben ist die Bereitstellung von Audiobüchern für Blinde und Sehbehinderte in Baden-Württemberg gewährleistet, da das Bundesland auch von den in anderen Ländern vorhandenen Audiobibliotheken für Blinde versorgt wird. Bei berechtigtem Interesse, besonders bei der Förderung spezifischer Hörbuchangebote des Landes Baden-Württemberg, bin ich gewillt, die Möglichkeit einer finanziellen Beteiligung zu erwägen.

Meiner Meinung nach leistet die nationale Blindheitshilfe für die Blinden und Sehbehinderten einen wesentlichen Anteil am Nachteilsausgleich. Baden-Württemberg hat es trotz der angespannten Haushaltssituation bisher geschafft, die Blinden vor Einschnitten zu bewahren. Auf jeden Fall gibt es in meiner Fraktion keine Tendenz, die nationale Blindheit in Zweifel zu ziehen.

Nach meinen Angaben ist die Bereitstellung von Audiobüchern für Blinde und Sehbehinderte in Baden-Württemberg gewährleistet, da das Bundesland auch von den in anderen Ländern vorhandenen Audiobibliotheken für Blinde versorgt wird. Bei berechtigtem Interesse, besonders bei der Förderung spezifischer Hörbuchangebote des Landes Baden-Württemberg, bin ich gewillt, die Möglichkeit einer finanziellen Beteiligung zu erwägen.

Meiner Meinung nach leistet die nationale Blindheitshilfe für die Blinden und Sehbehinderten einen wesentlichen Anteil am Nachteilsausgleich. Baden-Württemberg hat es trotz der angespannten Haushaltssituation bisher geschafft, die Blinden vor Einschnitten zu bewahren. Auf jeden Fall gibt es in meiner Fraktion keine Tendenz, die nationale Hilfe für die Blinden in Zweifel zu ziehen.

Die SPD befürwortet die Wiederaufnahme der staatlichen Unterstützung für die Hör- und Blindenbücherei. Zum Thema 2: Die SPD hat sich in der Vergangenheit bereits gegen die Abschaffung oder Reduzierung staatlicher Beihilfen für die Blinden aussprach. Als gezielte Benachteiligung von blinden und sehbehinderten Menschen in unserem Lande muss die nationale Blindenhilfe beibehalten werden.

Die FDP ist der Ansicht, dass der Zugriff auf Fachliteratur für Menschen mit und ohne Behinderungen gleichermassen gewährleistet sein muss. Anders als in den ersten Jahren der Blinden- und Sehbehindertenbibliothek, in denen Blinden und Sehbehinderten keine Alternative zum Erwerb von Büchern zur Verfügung stand, gibt es heute eine stetig wachsende Anzahl von Audiobüchern, die auch in Stadtbibliotheken erhältlich sind.

Die Staatsblindgeld ist eine staatliche Selbstbeteiligung, die wir trotz der gespannten Haushaltssituation auch in Zukunft beibehalten wollen. Der Grund dafür ist, dass Menschen mit Behinderungen im Schnitt älter sind als die gesamte Bevölkerung von Anfang an. So ist die Förderung der Integrationshilfe eine gesellschaftliche Gesamtaufgabe, die nicht mehr allein von den Gemeinden getragen werden kann.

Dieser neue Dienst soll das Prinzip der Bedarfsdeckung nicht in Zweifel ziehen. In Baden-Württemberg ist die Bereitstellung von Audiobüchern für Blinde und Sehgeschädigte gewährleistet, da auch die 6 in anderen Ländern noch vorhandenen Spezial-Audiobibliotheken für Blinde im Land zur Verfügung stehen. Zudem gibt es auf dem allgemeinen Buchmarkt eine verhältnismäßig große Auswahl an Audiobüchern.

Die staatliche Blind-Assistance für sehgeschädigte und sehgeschädigte Menschen leistet unserer Meinung nach einen wesentlichen Anteil zum Ersatz erblindungsbedingter Benachteiligungen. Baden-Württemberg hat es trotz der angespannten Haushaltssituation bisher geschafft, die Blinden vor Einschnitten zu bewahren. Auf jeden Fall gibt es in meiner Fraktion keine Tendenz, die nationale Blindheit in Zweifel zu ziehen.

Die Wichtigkeit von Audiobüchern für Sehgeschädigte und Sehgeschädigte steht für mich außer Diskussion. Um Ihre erste Anfrage zu beantworten, ist meines Erachtens die Bereitstellung von Audiobüchern für Menschen mit Sehbehinderungen in unserem Land derzeit gewährleistet. Und das nicht nur, weil die Produktion inzwischen einfacher geworden ist und es ein entsprechendes Sortiment an Audiobüchern auf dem Weltmarkt gibt.

Ich freue mich, dass die Blindenvereine bei der Landestiftung einen Förderantrag für die Verarbeitung von Audiobüchern, vor allem aus Baden-Württemberg, eingereicht haben, und ich glaube, dass wir auch diese Wahl abzuwarten haben. Anfrage 2: Ich habe keinen Zweifel an der Wichtigkeit staatlicher Beihilfen für Blinde, da sie einen bedeutenden wirtschaftlichen Ersatz für sehbehinderte Menschen darstellen.

Wir haben es in den vergangenen schweren Haushaltsberatungen, die von vielen Einschnitten begleitet waren, geschafft, die Beihilfen für Blinde von der Kürzung zu befreien. Für die Ministerin Prof. Dr. Reinhart ist die angemessene Bereitstellung von Audiobüchern für blinde und sehbehinderte Menschen in Baden-Württemberg ein zentrales Thema. Dies sei aber in Baden-Württemberg gegenwärtig gewährleistet.

Sehgeschädigte Menschen im Land werden von den 6 in anderen Ländern noch vorhandenen blinden Spezial-Audiobibliotheken versorgt. Zudem gibt es auf dem allgemeinen Buchmarkt eine verhältnismäßig große Auswahl an Audiobüchern. Er begrüßt jedoch, dass die Blindenvereine anscheinend bei der Landestiftung einen Antrag gestellt haben, die Verarbeitung von Audiobüchern, insbesondere aus Baden Württemberg, durch Projektfinanzierung zu untermauern.

Für Bundesminister Prof. Dr. Reinhart ist die staatliche Blindheitshilfe ein wesentlicher Baustein zum Nachteilsausgleich. Baden-Württemberg hat es trotz der angespannten Haushaltssituation bisher geschafft, die Blinden vor Einschnitten zu bewahren. Immerhin gibt es in der CDU keine Tendenz, die staatliche Hilfe für Blinde in Zweifel zu ziehen.

Natürlich werde ich alles daran setzen, dass eine Kofinanzierung von Baden-Württemberg bei der Anschaffung von Audiobüchern wieder einen finanziellen Beitrag leistet. Natürlich werde ich alles daran setzen, dass die nationale Blindenhilfe, die unabhängig von Einkommen und Wohlstand ist, auch in der Zukunft beibehalten wird. Das niedrige Vermögen von Menschen mit Behinderungen und Blindheit ist für die oft ökonomisch Benachteiligten Anlass genug, sich in der gebotenen Not für sie auszusprechen.

Zum Thema 1: Ich unterstütze Ihren Aufruf an das Bundesland Baden-Württemberg zur Kofinanzierung einer Audiobibliothek nachdrücklich. Wer es sich erlauben kann, mehr als fünf Mio. EUR pro Jahr für eine bedenkliche Image-Kampagne aufzuwenden, kann sich seiner Verpflichtung gegenüber sehgeschädigten und blinder Menschen nicht entziehen. Fakt ist auf jeden Fall, dass sich keine der neun bundesweit vorhandenen Audiobibliotheken in Baden-Württemberg aufhält.

Ich bin davon überzeugt, dass blinde und sehbehinderte Menschen nicht nur auf ein wirtschaftliches Bekenntnis zu Audiobibliotheken zurückgreifen können. Sie können also davon ausgehen, dass ich als Landtagsabgeordneter niemals für die Streichung ohne Substitution von einkommens- und vermögensunabhängiger staatlicher Blindenhilfe stimmen werde. Gerade die Menschen mit Behinderungen und Sehbehinderungen in diesem Lande sind auf soziale Hilfen und müssen deshalb auch vom Staat unterstützt werden.

Eine landesweit koordinierte Loesung zur Bereitstellung von Audiobuechern aus den Audiobibliotheken fuer Blinde und Sehbehinderte haelt die Gruenen-Fraktion fuer nuetzlich. Es ist zu prüfen, inwiefern neue Techniken wie das Netz auch eine zentralisierte, leistungsfähige und zugleich anwenderfreundliche Bereitstellung von Audiobüchern ermöglichen. Von GRÜN aus gesehen - ungeachtet der Konkretisierung, die durch gemeinsame Anstrengungen schnell erfolgen muss - muss auch Baden-Württemberg einen Teil der Finanzmittel aufbringen.

Dieser neue Dienst soll das Prinzip der Bedarfsdeckung nicht in Zweifel ziehen. Im Gegensatz zu dem, was oft anders gesagt wird, bekommen Sehbehinderte wegen ihrer Invalidität keine Pflegeleistungen von der Krankenpflegeversicherung! Wofür braucht man blindes Geld? All dies allein könnte bedeuten, daß man für sehbehinderte Menschen - aber auch für alle anderen Menschen mit Behinderungen - finanzielle Hilfe leisten kann.

Den Rest erledigt der Sehbehinderte allein. Selbst für sehbehinderte Menschen hängen die Mehrkosten von der jeweiligen Lebenslage ab. Kannst du dir jetzt ein paar Sachen ausdenken, für die Blindheit Geld braucht? 70% der Erblindeten sind über 65 Jahre jung. Angenommen, das Blindgeld wird nur an Blinder ausgezahlt, die weniger als 2600 in Gestalt der vermögens- und erwerbsabhängigen Hilfe für Blinder nach SGB XII haben.

Etwa 80 bis 90 Prozent der Erblindeten würden vorerst keine finanziellen Mittel mehr erhalten. Warum sind Menschen, die blind sind, auf Wohlfahrt angewiesen? Es macht keinen Sinn, Menschen, die blind sind, auf soziale Hilfe zuweisen. Ein Blinder hat diese Möglichkeit nicht. Sollten erblindete Menschen in eine schlechtere Position gebracht werden als andere behinderte Menschen?

Statt eines einkommens- und vermögensunabhängigen Blindgeldes wird in Österreich jedem Blind eine Pflegeleistung aus der Krankenpflegeversicherung gewährt. Dagegen wird die notwendige Begleitung von Blindheit, das Vorlesen für Blindheit und der Einsatz von Hilfsmitteln in Deutschland nicht als Begründung für den Erhalt von Pflegegeldern angesehen.

Sollte diese Unterstützung jedoch wegfallen, wäre dies ein klarer Nachteil für Blinde gegenüber all jenen, die eine Pflegeversicherung haben. Der Wegfall des einkommens- und vermögensabhängigen Blindgeldes kostete die Öffentliche Verwaltung mehr Mittel Das Resultat der Untersuchung dieser Fragestellung durch den Niedersächsischen Rechnungshof wird hier gegen das Vorbringen einiger Politikern angeführt, ein einkommens- und vermögensunabhängiges Blindgeld der Öffentlichen Verwaltung würde eine Menge Mittel einsparen:

"Nicht ohne Grund wurden die anfänglich einkommensabhängige Leistung für Sehbehinderte aus Spargründen in eine einkommens- und vermögensabhängige Leistung umgewandelt. ZusÃ?tzlich kommt ein weiteres Argument gegen die Idee, durch die Blindgeld-Löschung sparen zu können: Wie bereits angeprÃ?gt, werden zunÃ?chst nur 10 - 20 Prozent der Blinden die dort fÃ?r Blindgebliebene vorgesehene Finanzielle Leistung, die Blindassistenz in Höhe von 585,- ? erhalten.

Es wurde aber auch gesagt, dass sich die Beziehung allmählich umkehren wird und nahezu alle Blinder Hilfe für Sehbehinderte erhalten werden. Bisher lebten Blindheitsfonds hauptsächlich in Institutionen. Dies ist um so verwunderlicher, als die meisten Jugendlichen mehrfach behindert sind und am anderen Ende der Rangfolge knapp 40 % über 89 Jahre sind.

Was sind die für den Betroffenen durch seine Invalidität entstehenden Mehrkosten? Ein blindes Kind benötigt andere Hilfe als ein blindes Mädchen. So haben die Wohlfahrtsbehörden, die bekanntlich in finanzieller Hinsicht nicht grosszügig sind, einen durchschnittlichen Betrag festgesetzt, den auch die Selbsthilfeeinrichtungen für Sehbehinderte für angemessen erachten.

Schwerbehinderte Menschen bekommen Pflegeversicherungsleistungen - und zwar ohne Rücksicht auf Einkommen und Kapital. In den Anstalten werden die Ausgaben für Menschen mit geistiger Behinderung völlig losgelöst vom Einkommen der Betreffenden und ihrer Familienangehörigen erstattet. Hoffnungen oder Euphorien, das ist oft die Fragestellung, wenn über neue Mittel und Methoden in den Massenmedien gesprochen wird.

Die Bundesvereinigung der Sehbehinderten und Sehbehinderten hat die Stellungnahme von Dr. Uwe Kräffel, dem Vorsitzenden des Deutschen Ophthalmologenverbandes, eingeholt: "Es stimmt, dass die Arzneimittel zur Intravitrealen Spritze die ersten Arzneimittel sind, die für die AMD-Therapie zur Auswahl sind. In derselben Ausgabe beschäftigt sich der frühere BIK-Berater Jan Hellbusch mit einem der größten Hindernisse für das blinde Surfen im Internet: Er entwirft barrierefreie PDF-Dateien.

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