Pflegekräfte aus Litauen

Legale Beschäftigung von litauischen Pflegerinnen

Pflegekräfte aus Litauen, Lettland, Estland, Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn haben seit dem Jahr 2011 unbeschränkten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. Zwar fand die Erweiterung der Europäischen Union nach Osten schon zum 1. Januar 2004 statt, jedoch nutzte Deutschland die sogenannte 2-3-2-Jahresformel, die eine siebenjährige Übergangszeit für die vollständige Umsetzung der Arbeitnehmer-Freizügigkeit in Europa bedeutete. Auch Rumänien und Bulgarien waren von dieser Abschottung betroffen – sie wurden 2007 Mitglieder der EU, aber erst 2014 öffnete sich der deutsche Arbeitsmarkt für Arbeitnehmer aus diesen Staaten. Für die Pflege von alten, kranken und behinderten Menschen sowie für ihre Angehörigen bringen die osteuropäischen Pflegehilfen eine bedeutende Verbesserung ihrer Situation.

Ein Umzug ins Pflegeheim kann oft noch auf lange Zeit vermieden werden, die Familie wird durch die häusliche Pflege nicht über Gebühr belastet.

Verschiedene legale Vertragsmodelle

Pflege zu Hause

Neben der Arbeitnehmer-Freizügigkeit sind auch Entsendung und Dienstleistungsfreiheit wichtige Begriffe des europäischen Rechts, die eine Tätigkeit von Pflegekräften aus Litauen, Polen und anderen Staaten in Deutschland legal ermöglichen. Arbeitnehmer-Freizügigkeit bedeutet, dass Menschen anderer Nationalität ihre Arbeitskraft in Deutschland anbieten dürfen. Der Haushalt des Pflegebedürftigen wird dann zum Arbeitgeber. Das sichert ihm zwar ein direktes Weisungsrecht gegenüber der Pflegehilfe, belastet ihn aber zugleich auch mit allen Pflichten, zum Beispiel das Abführen von Steuern und die Dokumentation des Mindestlohns. Zudem ist diese Möglichkeit wegen der vergleichsweise hohen Sozialabgaben in Deutschland am teuersten. Billiger und weniger bürokratisch ist die Zwischenschaltung eines Pflegedienstes in der ausländischen Heimat. Dieser ist formal Arbeitgeber und entsendet seine Mitarbeiterinnen nach Deutschland. Mit der sogenannten A1-Bescheinigung wird die offizielle Anmeldung der Hilfskräfte dokumentiert. Der deutsche Haushalt hat damit keine weiteren Verpflichtungen. Für die Arbeitnehmer gilt auch bei der Entsendung der volle deutsche Arbeitsschutz.

Pflegekräfte aus Litauen
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Pflegekräfte aus Litauen, Lettland, Estland, Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn haben seit dem Jahr 2011 unbeschränkten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt.

Dienstleistungsvertrag mit geringen Kosten, aber rechtlichen Risiken

Ein wenig anders ist die Sachlage bei Nutzung der Dienstleistungsfreiheit in Europa. Hier sind die Pflegehilfen nicht angestellt, sondern selbstständig tätig. Sie können ohne Rücksicht auf Mindestlohn oder Höchstarbeitszeiten die Vertragsinhalte frei vereinbaren. Die Beschäftigung selbstständiger Haushaltshilfen und Pflegerinnen ist deswegen die billigste Lösung. Allerdings verzichtet der Auftraggeber damit auch auf jegliches Weisungsrecht. Nimmt er doch Einfluss auf die Arbeit, bewegt er sich in einer rechtlichen Grauzone. Es könnte Scheinselbstständigkeit vorliegen, und dann müsste die Pflegerin rückwirkend wie eine Arbeitnehmerin behandelt werden. Das wird teuer und kann wegen der nicht abgeführten Sozialversicherungsbeiträge sogar strafbar sein. Welche Vertragsform im konkreten Fall am besten geeignet ist und wie man Kontakt zu ausländischem Pflegepersonal herstellt, erklären Pflegeagenturen vor Ort. Sie vermitteln zuverlässige Kräfte, gestalten die Verträge in deutscher Sprache und sorgen für die reibungslose Organisation von der Abholung der Pflegerin am Bus oder Zug bis hin zur Abwicklung der Bezahlung über eine deutsche Bankverbindung.

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