Pflegestufe änderung 2016

Versorgungsgradänderung 2016

Der Pflegestufenwechsel 2016. Auch interessant. Nicht nur für Profis - Haushalts- und Pflegehilfsmittel aus Osteuropa - zahlt die Pflegeversicherung. 1.1.

Pflegehilfe für Senioren

1 Änderung OPS 9-984 Pflegebedarf: Pflegegrade statt Pflegestufen. muss hinsichtlich der Anrechnung von Pflegeleistungen geändert werden. Der Pflegebedarf wird neu definiert, das Verfahren.

blinde Menschen

Meine sehr geehrten Aktionärinnen und Aktionäre, das Krankenpflegestärkungsgesetz II tritt am 1. Januar 2017 in vollem Umfang in Kraft. 1.2. Dabei werden die bisher drei Versorgungsstufen durch fünf Versorgungsstufen ersetzt. Dazu gehört auch, dass das staatliche Blindgeldgesetz hinsichtlich der Gutschrift von Pflegegeldern verändert werden muss. Der Umstieg auf Pflege ebenen steht unmittelbar bevor, aber nur wenige Länder haben ihr Landesblindgeldgesetz angepaßt oder wenigstens gravierend initiiert.

Zugleich haben einige Blindenhilfestellen angefangen, an die Blinden zu schreiben und fordern Anträge auf Pflegeversicherungsleistungen. Auch in den Ländern, in denen bisher kein novelliertes Landesblindgeldgesetz verabschiedet wurde, muss nun der Handlungsdruck verstärkt werden, sehr bald ein modifiziertes Landesblindgeldgesetz einzuführen. Wird das Gesetz aus Organisationsgründen nicht vor Ende des Kalenderjahres geändert, so kann wenigstens sichergestellt werden, dass sich die betreffende Staatsregierung stellt und alle Empfänger von Blindgeld über die jeweiligen Landesblindgeldämter informiert, wie die Pflegegelder ab dem 1. Januar 2017 auf das Blindgeld angerechnet werden und welches Vorgehen, mit welchen Übergangsbestimmungen, hier zur Anwendung kommt.

Alle nationalen Verbände, in deren Land noch kein abgeändertes Blindengesetz erlassen wurde, fordern wir auf, sich erneut an ihre nationalen Regierungen und die mit der Umsetzung der Blindenleistung beauftragten Einrichtungen zu wenden und intensiven Nachdruck zu üben. Die Blinden haben ein Recht darauf zu wissen, was sie ab 2017 vorhaben.

Zur noch besseren Unterstützung derjenigen Landesvereine, die ihre Landesregierung bisher erfolglos aufgefordert haben, das Blindengeldgesetz im Interesse der Blinden anzupassen, fordern wir sie auf, uns umgehend über die aktuelle Situation in ihrem Land zu informieren. Wie verhält es sich, wenn keine Einstellung vorgenommen wird? Bei nicht rechtzeitiger Änderung des Blindleistungsgesetzes entfällt die gesetzliche Grundlage für die Verrechnung von Pflegegeldern mit der staatlichen Blindleistung aufgrund der falschen Referenzstandards.

Danach würden förmliche Änderungsankündigungen erfolgen, die zusätzliche Zahlungen oder - falls erforderlich - eine Rückforderung beinhalten würden. Falls keine provisorische Vereinbarung besteht, empfiehlt es sich, ab Jänner 2017 gegen die Zahlung Einspruch zu erheben. Das am 1. Dezember 2016 vom Parlament verabschiedete und am 16. Dezember 2016 im Rat endgültig ausgehandelte Krankenpflegestärkungsgesetz III regelt die Gutschrift von Pflegegeldern auf die Blindenbetreuung nach § 72 SGB XII.

Zukünftig werden 50% des Pflegezuschusses für die Pflegestufe II (jetzt Pflegestufe I) und 40% des Pflegezuschusses für die Pflegestufe III (jetzt Pflegestufe II und III), jedoch nicht mehr als 50% des für Voll- und Jugendliche bestimmten Betrags, anrechenbar sein. Nicht berücksichtigt werden die Dienstleistungen der Pflegestufe I.

Durch die Veränderung der Anrechnungssätze wird mindestens ein großer Teil der Erhöhung der Pflegegelder auch den Anspruchsberechtigten zugute kommen und die Erhöhung durch die Blindenunterstützung nicht aufgezehrt. Betroffene Menschen, die eine blinde Hilfe nach 72 SGB XII in Anspruch nehmen, bekommen daher eine Änderungsmitteilung, mit der die blinde Hilfe erneut ermittelt wird.

Diese sollten uns darüber informieren, ob Sie über eine begrenzte alltägliche Kompetenz im Sinne des Pflegeversicherungsgesetzes verfügen, andernfalls werden sie gebeten, einen entsprechenden Antrag bei der Pflegeversicherung einzureichen. Der Grund dafür ist wahrscheinlich, dass Menschen, die bis zum 31.12. 2016 eine begrenzte alltägliche Kompetenz haben, in die übernächste Pflegestufe eingeordnet werden.

So bekommen z.B. Personen mit früherer Pflegestufe 0 und begrenzter Alltagstauglichkeit Pflegestufe II und damit Pflegegeld oder Sachleistungen. Für diese Personen werden die Pflegegelder dann erstmalig auf das Blindgeld angerechnet. Bei Inhabern der Pflegestufe I-III findet auch bei begrenzter alltäglicher Kompetenz ein zweistufiger Wechsel statt, so dass sich auch hier die Gutschrift des Blindengeldes signifikant ändern kann.

Sofern die zuständige Blindkasse Informationen darüber anfordert, ob eine Pflegestufe bzw. eine beschränkte Alltagsautorität festgelegt wurde, existiert die Verpflichtung der blinden Kassenberechtigten, hier wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Für den Fall, dass von der Pflegeversicherung erstmalig eine Pflegestufe oder die begrenzte alltägliche Kompetenz gefordert wird, sieht man jedoch keine rechtliche Grundlage.

Dies betrifft sowohl das staatliche Blindgeld als auch die Blindenunterstützung nach 72 SGB XII. Könnte aus konkreten Ursachen ein Leistungsanspruch der Pflegeversicherung vorliegen, so sollte dieser in jedem Falle ebenfalls durchgesetzt werden. Obwohl sich die Pflegeversicherungsleistung auf die Höhe des Zuschusses für Blinde auswirkt, sollte nicht vergessen werden, dass diese Leistung eine wirtschaftliche Erleichterung für bestehende Pflegekosten darstellt und sich generell auf die Beteiligungsmöglichkeiten auswirkt.

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