Pflegezeit für Eltern

Stillzeit für Eltern

Im zweiten Teil unserer Seminarreihe zum Arbeitsrecht geht es um die Themen Mutterschutz, Elternzeit und Pflege. Während der Elternzeit oder des Pflegeurlaubs zahlt sich die Anfangsinvestition in die Wiedereinstiegsmaßnahmen aus. Die Erbschaftssteuer: Freibetrag für die Betreuung der eigenen Eltern? Die Familie zum Beispiel ist nicht mehr nur ein Elternteil und ein Kind. Ein Unfall mit Spätfolgen, ein Schlaganfall oder die Demenz der eigenen Eltern.


24 Stunden Pflege

Pflegezeit, Pflegezeit, Familienbetreuungszeit / 3.4.2.3 Pflegezeitdauer, maximale Grenzen für die Pflegezeit | TVöD Office Professional / Öffentlichkeitsarbeit

maximal 6 Mon. (maximale Dauer). Übernimmt der Arbeitnehmer Pflegezeit und Betreuungszeit für denselben betreuungsbedürftigen Familienangehörigen nach 2 FPfZG, so darf die gesamte Dauer der Pflege und Betreuungszeit 24 Monat pro pflegebedürftigem Familienangehörigen nicht übersteigen. Hat der Mitarbeiter mehrere betreuungsbedürftige Verwandte, kann die Pflegezeit auch mehrmals genutzt werden.

Das Gesetz über die "Höchstdauer" betrifft nur die Pflegezeit pro Angehörige. Der verheiratete Mitarbeiter kann die 6-monatige Betreuungszeit mehrmals in Anspruch nehmen: für die Betreuung von Grosseltern, Eltern, Verwandten etc. Bei Pflegebedarf mit Betreuungsniveau nach 14, 15 SGB II für die jeweiligen Betroffenen.

Mehrere Mitarbeiter können auch Pflegezeit für dieselbe pflegebedürftige Personen einfordern. Die PflegeZG beinhaltet keine Wettbewerbsregeln. Die einzige Grundvoraussetzung ist, dass sich der Mitarbeiter um den Verwandten "kümmert"; eine exklusive Betreuung durch den Antragsteller ist nicht erforderlich. Das Paar kümmert sich um den Vater ihres Mannes, der pflegebedürftig ist. Beide, Mann und Frau, können bei ihrem Dienstherrn Krankenpflege beantragen.

Mehrere Geschwister und/oder ein Geschwisterpaar und die Eltern können sich um ein behindertes, pflegebedürftiges Geschwisterkind kümmern. Der Mitarbeiter muss die gesamte Dauer der erlaubten Pflegezeit von maximal 6 Monate ab Beginn nicht in Anspruch nehmen. 2. Stattdessen kann die Pflegezeit mit dem Einverständnis des Arbeitsgebers innerhalb der maximalen Frist ausgedehnt werden.

Das Recht auf eine Fristverlängerung innerhalb der maximalen Dauer der Pflegezeit liegt vor, wenn ein geplanter Personwechsel in der Pflegekraft aus wichtigem Grunde nicht stattfinden kann, z.B. wenn die Pflegeperson selbst ernsthaft krank wird. Im Übrigen hat der Auftraggeber im Ermessen über eine gewünschte Fristverlängerung zu befinden.

Allerdings kann die Wartungszeit nicht auf verschiedene Perioden aufgeteilt werden. Gemäss der Rechtssprechung des BAG[1] muss die Pflegezeit "in einem Stück" erfolgen. Das Recht auf Pflegezeit gilt nur für einen nicht unterbrochenen Aufenthalt. Das Recht auf Pflegezeit verfällt mit der ersten Benutzung, auch wenn die Pflegezeit unter der maximalen Dauer von 6 Monate liegt.

Die Mitarbeiterin ist beim Auftraggeber als Designerin angestellt. Seit 2005 ist seine Frau von der Pflegeversicherung als Pflegebedürftige im Sinne des 14 SGB II eingestuft. Der Mitarbeiter hat im Feber 2009 die Betreuung seiner Mama vom 16. bis 19. Juli 2009 in Anspruch genommen. Die Arbeitgeberin bestätigt den Pflegezeitraum und gibt den Mitarbeiter für diesen Zeitraum frei.

Der Mitarbeiter beanspruchte im Jahr 2009 für den 28. und 29.12. 2009 wieder Pflegezeit für die Betreuung seiner Mütter beim Dienstgeber. Die Arbeitgeberin war der Meinung, dass kein neuer Pflegezeitanspruch besteht. Gemäß der Verfügung des BAG räumt 3 Abs. 1 PflegZG dem Mitarbeiter ein einzigartiges Strukturierungsrecht ein, das er gegenüber dem Auftraggeber dadurch wahrnimmt, dass er erklärt, dass er sich Zeit nimmt.

Durch die erstmalige Nutzung der Pflegezeit erlischt dieses Recht in Bezug auf den betreffenden Bezugsperson. Das gilt auch dann, wenn die Pflegezeit unter der maximalen Dauer von 6 Monate liegt. Nach §§ 3, 4 Abs. 1 Pflegesatz 1 ist nur eine einmalig durchzuführende Pflegezeit mit der Möglichkeit der sofortigen Verlängerung bis zu einer Gesamtlaufzeit von 6 Monate zulässig.

Der Gesetzgeber sieht keine Trennung der Wartungszeit in mehrere Teilbereiche vor. Die Gesetzesformulierung ( 4: "nicht länger als 6 Monate"; 3 (3) 3: "für welchen Zeitraum" die Befreiung inanspruch zu nehmen ist) weist auf eine einheitliche Frist hin. Der Pflegeurlaub ist dem Elternurlaub nachempfunden.

Gemäß 16 Abs. 1 S. 5 BEEG kann der Elternurlaub in zwei oder künftig drei Perioden und mit dem Einverständnis des Unternehmers in mehrere Perioden unterteilt werden. Daher sollte aus dem Nichtvorhandensein einer Verordnung, die eine Teilung der Pflegezeit erlaubt, geschlossen werden, dass nur eine einmalig zu nehmende Pflegezeit für die jeweils Pflegebedürftigen berücksichtigt werden sollte.

Darüber hinaus hätte der Arbeitnehmer bei einer Unterteilung der Pflegezeit in mehrere Bereiche einen Sonderkündigungsschutz gemäß 5 Pflegesatz in Abhängigkeit von der Anordnung der Anzeigen und der Verbreitung der Pflegezeiträume. Das entspricht nicht dem Ziel des PflegZG. In obigem Beispiel wurde also der Pflegezeitanspruch des Mitarbeiters um den Pflegezeitanspruch....

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