Physiotherapeut Freiberufler

Krankengymnastin Freiberuflerin

Behinderungen können auch der Grund dafür sein, dass Physiotherapeuten aufgesucht werden müssen. Wer als Physiotherapeut als Freiberufler arbeiten will, sollte einige Tipps befolgen, um keine Fehler zu machen und wütend zu werden. Im Einkommensteuerrecht werden Freiberufler unterschiedlich behandelt. Der freiberufliche Teilzeitjob in der Physiotherapie! Freiberufliche Tätigkeit in der Physiotherapie!


24 Stunden Pflege

Zentralverband für Krankengymnastik (ZVK) - Fachwelt // Ausbildung und Profession /

Die Gesellschaft für Krankengymnastik (ZVK) vertritt die Belange ihrer freien Mitarbeiter in vielfältiger Form. In den Regionalverbänden und im Kölner Landesverband sorgen fachkundige Mitarbeiter für die professionelle Betreuung der Freiberufler. Für seine freien Mitarbeiter verhandelt der Verein Rahmen- und Honorarverträge mit den Krankenversicherungen.

In einer Zeit, in der Sparmaßnahmen eine der wesentlichen gesundheitspolitischen Maßnahmen zu sein scheinen, wird über einen Bruchteil eines Prozentpunktes verhandelt, um für ihre Angehörigen ein positives Ergebnis zu erzielen. Der Zentralverband für Krankengymnastik (ZVK) und seine nationalen Verbände steht seinen Vereinsmitgliedern auch in Genehmigungsfragen mit Rat und Tat zur Seite.

Weitere Angaben zu diesen Voraussetzungen (Praxisausstattung, Ausrüstung etc.) entnehmen Sie bitte den zwischen dem Verein und den Kassen ausgehandelten Rahmenvereinbarungen (kann beim jeweiligen Regionalverband angefragt werden). Vertrags- und Honorarvereinbarungen sowie weitere für Selbständige wichtige Hinweise, z.B. über Kassenberechtigungen, Berechtigungserweiterungen, Buchhaltungsverfahren, Datenerfassungsstellen, Kostenträgerakten etc. Aktuelles zu fachpolitischen Fragen und Problemen erfahren Sie hier:

Mitgliedermagazin der nationalen Verbände "Zur Sache Physiotherapie" Persönliche Betreuung, Hilfestellung und Informationen zum Thema: Nehmen Sie dann Kontakt mit dem jeweiligen nationalen Verband auf oder werden Sie ganz unkompliziert Online-Mitglied.

Freiberufler: Teilzeit oder Vollzeit als Physiotherapeutin

Freiberufler ist vor allem ein Fachbegriff im Steuer- und Berufsrecht. Außerdem ist eine Doppelbuchhaltung nicht erforderlich und die Zugehörigkeit zur Industrie- und Handelskammer nicht obligatorisch. Selbständig als Nebenerwerb oder in Vollzeit selbständig? Sie sind nur teilzeitbeschäftigt, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.

So kann z.B. bei der Arbeit eine Regelarbeitszeit von 18 Wochenstunden als Grundlage für die Selbständigkeit in einer Teilzeitbeschäftigung herangezogen werden. Selbstverständlich sollte das Einkünfte aus selbständiger Teilzeitbeschäftigung nicht höher sein als das Einkünfte aus Arbeit.

Sozialgericht für Physiotherapie und Physiotherapie

Physiotherapeutinnen und -therapeuten, die gegen Entgelt in der Arztpraxis eines anderen Krankengymnasten arbeiten, ohne mit der Krankenversicherung abgerechnet werden zu dürfen, sind selbstständig und nicht selbstständig. In jedem Fall trifft dies zu, wenn sie eine anteilige Vergütung bekommen, so das Landgericht Stuttgart: "Gemessen an dem von der Klägerin und der Klägerin mit Wirksamkeit vom 1. 11. 2007 abgeschlossenen Arbeitsvertrag deutet vieles darauf hin, dass die Klägerin ab dem 1. 11. 2007 selbstständig ist.

Aber auch die Buchhaltungspraxis sprechen für eine Aktivität des Bundes als sogenannter Freiberufler. Das Gleiche trifft auf unabhängige Krankengymnasten zu wie auf den Antragsteller. Wenn dieser Aspekt für die Existenz einer unselbständigen Erwerbstätigkeit entscheidend wäre, könnte kein Leibarzt und Physiotherapeut selbstständig sein. Bei dieser Vergütungsart wird dem Antragsteller statt eines fixen Betrags für die Bereitstellung von Praxisflächen und gegebenenfalls den Einsatz seines Personalbestandes nur ein Anteil am Gesamtumsatz des Unternehmens gewährt.

Der Umstand, dass die Kanzlei nicht selbst mit den Versicherern einen Vergleich schließen darf (und darf), sondern dass der Antragsteller dies für ihn tut, schliesst eine freiberufliche Tätigkeit in einer Kanzlei nicht aus (BSG, Beschluss vom 14. 9. 1989, 12-RK64/87, RK2200 165 No. 96). In einem mit dem aktuellen Verfahren ähnlichen Verfahren hat der Bundesrat einen freiberuflichen Physiotherapeuten zugelassen (Urteil vom 14. 10. 2008, S. 11 S. 515/08, nv).

Angesichts der bisher vorliegenden Fakten hat das Vorgehen der Klägerin daher große Erfolgsaussichten. Mittlerweile gibt es auch einige andere Entscheide, die von einer Scheinselbstständigkeit ausgingen. Aktualisierung 05.05.2016: Der Bundessozialgerichtshof berichtete in einem Bericht über seine Tagung vom 24.03.2016 über das Freistellungsurteil / Scheinselbstständigkeit von Krankengymnasten, die als Freiberufler in anderen Praxen mitarbeiten.

Über den Fall und die Geschichte der Klage berichtet das Bundessozialgericht: "Die Klage führt eine Physiotherapiepraxis und stellt unter anderem drei hauptamtliche und zwei nebenamtliche Mitarbeiter für die Behandlung ein. Der Erstversicherte - freiwillige Krankenversicherte in der Krankenkasse (GKV) - war seit 2001 für die klagende Person als Physiotherapeutin und auch für ein Behandlungszentrum im Einsatz; bis 2007 hatte sie weder eine eigene Krankenkassenlizenz noch eigene Betriebsstätten oder Mitarbeiter; an die erste eingeladene Person wurden vom Kläger ohne Vereinbarung einer festen Stundentarif- oder Monatsvergütung prozentuale Vergütungen in Abhängigkeit von der Zahl der von ihr betreuten Pflegebedürftigen geleistet.

Sie hat nach einer Steuerprüfung durch den Antragsgegner als Träger der staatlichen Pensionsversicherung (GRV) (Betrachtungszeitraum 2004 bis Ende 2007) zu Beginn des Jahres 2009 einen Anspruch auf Beitragszahlungen an den Kläger in Höhe von 27 262,63 EUR (Beiträge zur Krankenversicherung, zur Sozialversicherung, zum Grünen Versicherungsvertrag und nach dem Arbeitsförderungsgesetz sowie Beitrags- und Verzugszuschläge) für die Anstellung der eingeladenen Personen festgestellt.

Der GS erklärte die angefochtene Entscheidung nach einer erfolglosen Berufung für nichtig und stellte fest, dass die vorgeladene Partei seit 2004 nicht mehr bei der klagenden Partei angestellt war. Ungeachtet der zahlreichen Charakteristika der Selbständigkeit des Empfängers überwiegen die Hinweise auf eine Anstellung bei dem sozialversicherungspflichtigen Kläger (insbesondere: Rechtsform, Integration in das Unternehmen, Fehlen einer eigenen Niederlassung, mangelndes unternehmerisches Risiko).

Insbesondere war zu beachten, dass die Vertragsgestaltung des Rechtsverhältnisses durch die zwingenden Bestimmungen des Leistungserbringergesetzes des Sozialgesetzbuches V bestimmt wurde, da nur der für die Dienstleistungen berechtigte Kläger dafür zuständig war und somit über eine maßgebliche Weisungs- und Entscheidungskompetenz verfügte. Verzugszuschläge wurden jedoch zu unrecht berechnet, weil die klagende Partei gezeigt hatte, dass sie "ohne eigenes Verschulden keine Kenntnisse von ihrer Mitwirkungspflicht hatte".

Dem widerspricht die Klage mit ihrer Berufung und die Angeklagte mit ihrer Anschlussbeschwerde. Der Kläger beklagt einen Verstoß gegen 7 Absatz 1 Satz 1 S 1 Satz IV: Der Eingeladene hat sich - ähnlich wie ein Zulieferer im Arbeits- und Dienstleistungsbereich - selbständig gemacht. Die Tatsache, dass er (der Kläger) auch für die Dienstleistungen des Eingeladenen haftet und verantwortlich ist - aufgrund seiner Zustimmung durch die Krankenkasse - beweist kein Recht, arbeitsvertragliche Weisungen zu erteilen.

Die eingeladenen Personen brauchten keinen eigenen Geschäftssitz, auch weil die meisten von ihnen einen Hausbesuch gemacht hatten; sie hatten ein unternehmerisches Risiko hinsichtlich der Benutzung ihres eigenen Autos und ihrer eigenen Haftpflicht übernommen und auch für ein anderes Behandlungszentrum gearbeitet. Der Kläger muss auch 6656,50 EUR Verzugszuschläge bezahlen, denn es ist nicht "unverschuldet", wenn er sich nicht von einer zuständigen Behörde über die Versicherungsverpflichtung der eingeladenen Personen informieren lässt.

Die Berufung war nach dem Berufungsbericht der SPA nicht erfolgreich, so dass das BGH der Auffassung ist, dass der Physiotherapeut nicht wirklich unabhängig war: 1) Die Berufung der Beschwerdeführerin war unterlegen. Auf der Grundlage der Grundsätze des SPA's zur Existenz einer versicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit hatte die VSG Recht und kam ohne Einwände zu dem Schluss, dass 1. die eingeladene Person bei der versicherungspflichtigen klagenden Person in ihrer Arbeit als Krankengymnastin angestellt war.

Es gibt Hinweise auf eine selbständige Erwerbstätigkeit (z.B. die Bereitschaft der Vertragspartner, "freiberuflich" zu arbeiten, das Fehlen von festen Arbeitszeiten, die zeitliche Entlohnung, Regeln für die Vertretung und die Anwesenheitspflicht; das Recht, Aufträge abzulehnen; die vorherrschende Aktivität in Gestalt von Heimbesuchen mit dem eigenen Auto; Abrechnungskanäle). Die Integration der eingeladenen Personen in die Unternehmensorganisation des Bewerbers (z.B:

Kontaktaufnahme zu den Patientinnen und Patienten ausschließlich durch den Kläger, bei gleichzeitigem alleinigen Außenauftritt und als verantwortlicher Praxisbetreiber und Leistungserbringer; keine eigene Patientenakte und eigene Operationssäle der eingeladenen Personen; Reisekostenerstattung bei Heimbesuchen; Bereitstellung von Arbeitsgeräten und - nach Vereinbarung - von Behandlungsräumen). Die Unternehmerfreiheit der Eingeladenen oder ein sie betreffendes unternehmerisches Risiko bestand bestenfalls teilweise, ohne dass es auf dem eigenen Marktauftritt spürbar war.

Dienstleistungen wurden ebenfalls nur persönlich und nicht von den Mitarbeitern der eingeladenen Personen erbringt. Entgegen der Auffassung der GKG - ohne Änderung der Gesamtbeurteilung - kann dieses Resultat jedoch nicht darüber hinaus darauf beruhen, dass das Rechtsverhältnis zwischen dem Kläger und der zu 1. eingeladenen Partei durch das Recht der Gütegemeinschaft zur Erbringung von Dienstleistungen im allein zulässigen Sinn der Erwerbstätigkeit vorgegeben ist.

Senat des SPA über das Rechtsverhältnis zwischen der Krankenkasse und einem konzessionierten Leistungserbringer (SPA 3-2500 124 Ziff. 1). Bei der Vermutung der unbeabsichtigten Unwissenheit über die Zahlungsverpflichtung im Sinne des 24 Absatz 2 Satz 4 BGB ist zu prüfen, ob und in welchem Umfang die an der beschwerdeführenden Gesellschaft beteiligt waren (hier: BGB 2200 165 Nrn. 96) und ob sie dadurch eine gewisse Verurteilung des Freiberuflerstatus der eingeladenen Person unter Ausschluss jeglicher Nachlässigkeit erlangen konnten.

Durch eine verbindliche Verfügung kann der Unternehmer bei Unstimmigkeiten über die versicherungs- und versicherungsrechtliche Bewertung einer Aktivität im Inkassoverfahren oder im Ermittlungsverfahren nach 7a StGB IV Sicherheit gewinnen; die Ablehnung kann angeklagt werden (vgl. dazu DIN EN 109, 254 = StGB 4-2400 14 No 13). Der Urteilsspruch wird im Netz als Beweis dafür angeführt, dass Krankengymnasten in anderen Praxen nicht selbstständig tätig sind.

Nach Ansicht des Bundessozialgerichts war der betroffene Physiotherapeut jedoch offenbar selbständig. Das BSSG stellt jedoch klar, dass allein die Abrechnung des Praxisinhabers mit den Versicherungsgesellschaften nicht zwangsläufig zu einer unselbständigen Erwerbstätigkeit führt, die sozialversicherungspflichtig ist.

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