Scheinselbständigkeit Pflege

Falsche Selbständigkeitspflege

Pflege und Altenpflege sind gefährliche Bereiche, wenn es um Scheinselbständigkeit geht. Falsche Selbständigkeit in der Pflege - Millionenbetrug oder. Beweise, die für eine fiktive Selbstständigkeit sprechen könnten. Der Scheinselbständige ist Arbeitnehmer und somit sozialversicherungspflichtig. ("Beiträge zur Renten-, Pflege-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung").

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Theoretische und praktische Übungen zum Themenkomplex "Scheinselbständigkeit" am 30.03.2016 gab Anwalt Dr. med. Holger Thieß, Fachanwalt für Arbeits- und Gesellschaftsrecht, einen Einblick in die theoretische und praktische Anwendung der Scheinselbständigkeit. Bei Freiberuflern und Selbständigen besteht die Möglichkeit, bei manchen Verträgen als "scheinbar selbständig" einzustufen. In den seltensten Fällen kann Ihnen jemand mitteilen, wann Sie eine Scheinselbständigkeit haben und wann nicht.

Aber auch die Folgen einer fiktiven Selbstständigkeit und das damit verbundene Gefährdungspotential sind oft nicht ersichtlich. Was muss so aussehen, damit die Sozialversicherungsanstalt den Verdacht hat, dass die Freiberufler eines Betriebes bei der Betriebsprüfung pseudo-selbstständig sind? Nach welchen Gesichtspunkten schauen die Prüferinnen und Prüfern genauer hin? Eine zentrale Annahme ist dabei, dass der Selbständige nur formal selbständig ist, in der Realität aber eine "persönliche Abhängigkeit" vom Kunden vorliegt und der Selbständige daher als "Arbeitnehmer" (Arbeitnehmer) betrachtet wird.

Für die Pensionsversicherung ist der formelle Arbeitsvertrag, den der Selbständige mit seinem Kunden abgeschlossen hat, nur von untergeordneter Bedeutung. Die " lebendige Übung " des Arbeitsverhältnisses wird bewertet. Kriterium für eine solche "persönliche Abhängigkeit" (mit nachlassender Bedeutung ): Der Selbständige ist an Anweisungen des Kunden hinsichtlich Ort, Zeit und Gegenstand verpflichtet und muss diese einhalten.

Arbeitsort, Arbeitszeit und Verfahren werden vom Kunden festgelegt und können vom Kunden nicht mitbestimmt werden. Integration in das Unternehmen: Indikationen dafür sind z.B. die Anwesenheit eines eigenen Büro- oder Arbeitsplatz beim Kunden, die Anbindung an seine EDV, eine eigene E-Mail-Adresse im Unternehmen, die Anwesenheit eines Namensschilds, die Beteiligung an Servicemeetings und auch die permanente Kooperation mit denselben Mitarbeiter.

Dienstleistungserbringung nur persönlich: Der Kunde beharrt auf der Kooperation mit der einen bestimmten Persönlichkeit des Selbständigen ("Ich will nur Sie"). Daraus ergibt sich die Frage: Kann der Selbständige zu jeder Zeit selbst bestimmen, ob er die zur Verfügung stehenden Bestellungen akzeptiert oder ob er gezwungen ist, zu arbeiten, was sich immer ergibt? Unternehmerischer Auftritt / Kapitalanlage: Hat der Selbständige z.B. eine eigene Webseite und Geschäftsunterlagen, eigene Geschäftsräumlichkeiten oder ein separates Home-Office, eingesetzte Einsatzfahrzeuge, etc.

Wenn Selbständige in den formellen Arbeitszeitplan des Betriebes aufgenommen werden (z.B. freiberufliche Krankenschwestern im Arbeitszeitplan eines Pflegeheims), ist dies auch ein starkes Indiz für eine mitarbeiterähnliche Aktivität. Der Selbständige muss dem Kunden oder seinen Angestellten über sein Engagement berichten. Wird eine fiktive Selbständigkeit vermutet, wird ein so genanntes Statusermittlungsverfahren der Pensionsversicherung durchgeführt (Clearingstelle DRV).

Dazu wird ein Fragenkatalog zur Erhebung von Bauherr und Bauherr verwendet. TIP: Wenn Sie eine genauere Beurteilung und mehr Transparenz darüber wünschen, wie groß Ihr fiktives Selbständigkeitsrisiko ist, ist es sinnvoll, den Fragenkatalog zur Altersvorsorge selbstzufüllen. Was sind die Konsequenzen, wenn man von der Pensionsversicherung als Scheinselbständiger klassifiziert wird?

Erstens muss der frühere Kunde nachträglich alle überfälligen gesamten Sozialversicherungsbeiträge (einschließlich Mitarbeiteranteil) plus Verzugszinsen und Strafen für bis zu vier Jahre zahlen. Das Entgelt des Selbständigen kann der Kunde für höchstens drei Monaten einbehalten. Das ist der Fall, wenn nach den oben genannten Gesichtspunkten ein Unternehmen kein Scheinselbständiger ist, sondern im Grunde (mit mehr als 5/6 seines Umsatzes) nur für einen einzigen Mandanten arbeitet.

Die Rentenversicherung ist in diesem Falle obligatorisch und der Selbständige muss die gesamten Beiträge selbst bezahlen. Bei vielen so genannten Solo-Selbständigen herrscht nach wie vor große Verunsicherung, ob sie nun scheinbar selbständig sind oder nicht. Die Kunden sind besorgt über rechtskonforme Aufträge und die Unternehmer fragen sich, ob alles der Prüfung standhalten wird.

Aber auch im IT-Bereich gibt es viele Selbständige, die aufgrund ihrer Leistungen immer wieder das Risiko eingehen, gewisse Voraussetzungen einer Scheinselbständigkeit zu erfuellen. Eigens für diese Gruppe und zur groben Orientierung an der Antwort auf die Frage: "Bin ich (möglicherweise) scheinbar unabhängig" hat Frau Rechtsanwältin Dr. med. Dr. Benno Grünewald auf der Grundlage eines Online-Fragebogens einen "falschen Selbständigen-Navigator" inszeniert.

Hat das geprüfte Glied in einem Fachverband ein unabhängiges und bezahltes Branchenprofil, gibt es eine Berufshaftung? In jedem Falle kann es die Empfindlichkeit für die kritischen Punkte des Auftrags steigern und die Vertragspartner können auf die geeignete Gestaltung desselben hinarbeiten. Der fiktive Selbständigkeitsnavigator kann unter folgendem Verweis kostenlos ausgenutzt werden.

Nur wenn die oben erwähnten Punkte einer Untersuchung gewachsen sind und in der Realität nachgewiesenermaßen so umgesetzt werden, ist völlige Gewissheit gegeben. Diejenigen, die sich an Verträge halten, sollten darauf achten, nicht 1:1 mit den oben erwähnten Merkmalen der "persönlichen Abhängigkeit" umzugehen. Umso mehr wird die "gelebte Praxis" betrachtet und ob sie vom Vertrag abhängt.

Bisweilen ist es schwierig, "gelebte Praxis" nachzuweisen. Sammle so viele Daten wie möglich, z.B. die kurzfristigen Stornierungen und Neuzuweisungen eines Vertragspartners, Urlaub/Verzögerung bei der Annahme anderer Aufgaben, Einladung zu (obligatorischen) Teambesprechungen, die es ermöglichen, dass sich externe Mitarbeiter ehrenamtlich engagieren, etc.

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