Selbständige Krankenschwester

Freiberufliche Krankenschwester

Der Krankenpfleger beantragte eine selbständige Erwerbstätigkeit. Jetzt war ich selbständige Krankenschwester. Überprüfung der selbständigen Berufsausübung möglich. Es besteht kein Verlustrisiko, wie es bei einer selbständigen Tätigkeit üblich ist. Der Nachweis, dass die häusliche Pflege ausschließlich selbstständig ist.

Freischaffende Krankenschwester ist süchtig.

Ist eine Krankenschwester in einem Spital im Zuge ihrer Arbeit an die unmittelbaren Weisungen der Stationsverwaltung und der betreuenden Ärztinnen und Ärzte geknüpft, so ist diese Anstellung stets als unselbständig zu betrachten. Denn gerade diese Aktivität muss dem üblichen Ablauf der Praxis unter Schutzbedingungen unterworfen sein, was auch dem Wohl der Patientinnen und Mitarbeiter nützt.

Auch wenn in einem solchen Arbeitsverhältnis ein "Freiberuflervertrag" abgeschlossen wird, kann dies keine selbständige Erwerbstätigkeit begründen, die der Bestimmung des 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 des Gesetzes zuwiderläuft. Die Gerichtsentscheidung fiel im Falle einer 46-jährigen Krankenschwester, die seit dem 18. August 2008 in der eingeladenen Praxis tätig war.

Sie hatte zu Anfang ihrer TÃ?tigkeit einen Arbeitsvertrag als "Freiberuflerin" mit der Praxis abgeschlossen und deshalb am 29.07.2008 bei der Angeklagten die Bestimmung der Versicherungspflicht als SelbstÃ?ndige nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen beantragt. Der Antragsgegner hatte Bedenken hinsichtlich der Existenz einer selbstständigen Erwerbstätigkeit, weshalb er sich weigerte, dies zu tun, und seinerseits bei seiner Clearing-Stelle einen Antrag auf eine Zustandsbewertung einreichte.

Nach dem erfolglosen Einspruchsverfahren für die Krankenschwester hat sie am 16. Oktober 2009 vor dem zuständigen Gericht des Sozialgerichts Hall (SG) Klage erhoben, um ihre Unabhängigkeit ab dem 29. Juli 2008 durchzusetzen. Die Angeklagte hat am 8. Januar 2010 die Entscheidung vom 19. März 2009 (Einspruchsschreiben) vollzogen, dass aufgrund der Tätigkeit in der Praxis eine Pflichtversicherung in allen Versicherungssparten (Kranken-, Pensions-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung) besteht.

Der GS teilt diese Auffassung jedoch nicht in seiner Verfügung vom 27. Januar 2012 und stellt klar, dass der Kläger keiner Versicherungsverpflichtung unterliegt. Mit Beschluss vom 25.04.2012 hat die LSB Sachsen-Anhalt festgestellt, dass die Verfügung des Angeklagten vom 19.03.2009 durch die Verfügung vom 08.01.2010 erweitert wurde und dass dadurch weder die Rechte des Klägers noch die des Angeklagten beschränkt oder beeinträchtigt wurden.

In jedem Falle ist 7 Abs. 1 S. 1 S. 1 SGB 4 zur Bemessung der unselbständigen Erwerbstätigkeit anzuwenden, wonach die gegen Entgelt beschäftigten Arbeitnehmer in jedem Falle in der Kranken-, Pensions-, Pflege- und Arbeitslosigkeitsversicherung pflichtversichert sind. Der Gerichtshof stellt in seiner Entscheidung klar, dass der Kläger zu Beginn seiner Anstellung in der Praxis exakt die gleiche Aktivität ausübte wie Krankenpfleger, die in der Regel dauerhaft in der Praxis tätig sind und immer als erwerbstätig angesehen werden müssen.

Darüber hinaus wurde davon ausgegangen, dass diese Aktivität immer nur als angestellte und nicht als freiberufliche Aktivität durchgeführt werden konnte ("freiberuflicher Vertrag"), da sie in den regulären Ablauf der Praxis eingebunden war und an die Weisungen der zuständigen Stationsverwaltung und der betreuenden Ärztinnen und Ärzte geknüpft war. Für das Landgericht war auch von Bedeutung, dass der Vertrag vom 26. August 2008 nichts daran geändert hat, dass ein unselbständiges Arbeitsverhältnis bereits aus dem Charakter und der Struktur der Arbeit einer Krankenschwester erwächst.

Hierbei steht die tatsächliche Arbeitsumgebung in der Praxis, insbesondere im Bereich der Weisungs- und Mitwirkungsbefugnis, klar im Mittelpunkt, weshalb die gewünschte Vereinbarung im Freiberuflervertrag nicht in Kraft tritt. Der Rechtsbehelf der Angeklagten wurde von der LSG Sachsen-Anhalt als berechtigt zurückgewiesen, da das gesetzlich zugelassene und auch in der Praxis praktizierte Verhältnis zwischen dem Kläger und der vorgeladenen Praxis entscheidend war.

Der Beschluss der Landeskrankenkasse Sachsen-Anhalt stellt klar, dass die Arbeit einer Krankenschwester in einem Spital und insbesondere auf einer Krebsstation immer als abhängige Arbeit angesehen werden muss, die auch dem eigenen und dem Patientenschutz diene. Auf diese Weise wird klargestellt, dass die Patientinnen und Patienten in der Onkologie medizinisch versorgt werden und dass die dort arbeiten.

Es ist daher auch klar, dass die Klage in ihrer Anstellung zweifellos der unmittelbaren Autorität der betreuenden Ärztinnen und Ärztinnen sowie der Stationsverwaltung unterworfen war. Damit unterscheide sich ihre Anstellung in keiner Hinsicht von der ihrer ständigen Kollegen, obwohl sie auch immer wieder in den üblichen Ablauf der Praxis oder Abteilung miteinbezogen wurde.

Die Tatsache, dass die Klage nur ihre Arbeit und kein unternehmerisches Risiko für ihre Arbeit aufbringen musste, ist ebenfalls ein klares Argument für eine bezahlte Arbeit. Deshalb sollte sich jeder, der eine "selbständige" Aktivität in einem Unternehmen anstrebt, immer professionell beraten lassen. Denn nur so ist es möglich, dass er sich in einem Unternehmen selbstständig machen kann.

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