Verwandtschaftspflege Pflegegeld: Familienpflege Pflegegeld

Um schnell Ihren eigenen Pflegezuschuss vom Jugendamt für Großeltern zu berechnen, klicken Sie einfach auf den Button unten. Wenn diese Hilfe endet, endet auch der Anspruch auf Pflegegeld. Für die Pflege von Angehörigen wurden folgende allgemeine Ziele verfolgt: Henne war und das Pflegegeld war minimal oder für Leistungen (kein oder begrenztes Pflegegeld).

Pflegegeld auf Hartz IV angerechnet

Werden Jugendliche im Leistungsumfang nach SGB VIII mit Betreuungspersonen aufgenommen, zählt auch die Sicherung des erforderlichen Unterhaltes zum Leistungsumfang nach 39 Abs. 1 S. 1 S. 1 SGB VIII. Nach § 39 Abs. 1 S. 2 SGB VIII schließt dies die Aufwendungen für die Sachkosten sowie für die Betreuung und Betreuung des Minderjährigen ein.

Dabei ist zu prüfen, ob Pflegegeld im Sinne der 33, 39 SGB VIII auf Vergünstigungen nach SGB II anrechenbar ist. Dementsprechend wird der Teil des Erziehungsgeldes nach SGB VIII, der den „Bildungskosten“ in 39 Abs. 1 S. 2 S 2 SGB VIII entsprechen soll, bei der Verrechnung des Anspruchsberechtigten für das erste und zweite Pflegebedürftige, für das dritte Pflegebedürftige mit 75 % und für das vierte und jedes weitere Pflegebedürftige in vollem Umfang überhaupt nicht mitberücksichtigt.

Daraus folgt aus 11 Abs. 4 SGB II zum einen, dass der Teil des Erziehungsgeldes auch Einkünfte ist, die nach dem SGB VIII berücksichtigt werden können, zum anderen aber je nach Zahl der zu betreuenden Kindern ganz oder teilausgenommen ist. In der Zeit vor dieser Bestimmung kann die Pflegeleistung als zweckgebundenes Entgelt im Sinn von 11 Abs. 3 Nr. 1 Buchst. a SGB II (BSG, NZS 2008, 100) von der Gegenleistung befreit werden.

Inwieweit der Anteil des Betreuungsgeldes für den Bildungseinsatz wirklich hoch ist, ist im jeweiligen Fall zu eruieren. In Anlehnung an die Empfehlung der Bundesvereinigung zur Aktualisierung der Monatspauschalen in der Vollzeitbetreuung ( 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2010 soll der Bildungsbeitrag aktuell pro Person und pro Tag mind. 220 EUR betragen (siehe BT-Drucksache 16/1410, S.21).

Nur in solchen Situationen sollte eine andere Bemessung des Elterngeldes möglich sein, in denen das Pflegeverhältnis aufgrund der erbrachten Arbeitsleistung und der Entlohnung mit einer erbrachten Arbeitsleistung in einer Bildungseinrichtung verglichen werden kann (BSG, Entscheidung vom 01.07.2009 – B 4 ASR 9/09 R). Das Pflegegeld nach 33, 39 SGB VIII könnte auch im Bereich der Sozialleistungen nach 21 SGB II eine wichtige Funktion erfüllen.

Nach § 21 Abs. 3 SGB II müssen Menschen, die mit einem oder mehreren kleinen Kinder zusammenleben und für deren Betreuung und Aufzucht allein verantwortlich sind, als zusätzlich bedürftig anerkannt werden. Das betrifft nicht nur biologische Kinder, sondern auch Ziehkinder. Für Fälle, in denen bereits Pflegegeld nach 33, 39 SGB VIII gewährt wird, wäre es daher vorstellbar, zusätzliche Anforderungen zurückzuweisen.

Nach §§ 33, 39 SGB VIII dient die Leistung jedoch dazu, den Lebensbedarf des Kindes umfassend zu decken und seinen Bildungsbedarf mit einzubeziehen. Die Gewährung erfolgt ungeachtet dessen, ob der Betreuer ein Alleinerziehender ist, so dass zusätzliche Bedürfnisse, die sich aus der Tatsache ergeben, dass der Betreuer ein Alleinerziehender ist, nicht berücksichtigt werden.

Zweckbestimmung zwischen den Diensten nach 33, 39 SGB VIII und den zusätzlichen Anforderungen nach 21 Abs. 3 SGB II gibt es daher nicht (OVG Bremen, Beschluss vom 04.07.2007 – S1 B 235/07). Der Alleinerziehende mit Anspruch auf Pflegegeld soll daher eine zusätzliche Anforderung erhalten, die dem Ziel der zusätzlichen Anforderungserfüllung des § 21 Abs. 3 SGB II entspricht.